Vertreter der Grünen haben der Welt zufolge die Gründung eines “Ministeriums für Gesellschaftlichen Zusammenhalt” gefordert. Selbstverständlich nur für die Art von Zusammenhalt, die sie selbst sich wünschen.
Grüne gefährden Zusammenhalt im Land
Denn das geforderte Ministerium soll die Themen “Antidiskriminierung, Frauen, Einwanderung, Migration und Flucht, Queerpolitik, Behindertenpolitik, Familie, Senioren, Jugend und Demokratieförderung” auf Bundesebene bündeln, wie die Medien berichteten. Die Kosten für eine solche Einrichtung würden natürlich nicht etwa die Grünen, sondern die Steuerzahler entrichten müssen. Und was solch ein Ministerium dann tut, ist natürlich schwer vorhersehbar; man kann höchstens Vermutungen aus dem Verhalten der bisher vorhandenen Ministerien wie Außenministerium, Verteidigungsministerium oder Innenministerium ableiten. Dort gab es in der Vergangenheit einiges zu bemängeln.
Intoleranz und Ausgrenzung gegenüber AfD-Politikern
Das das von den Grünen gewünschte Ministerium jedoch tatsächlich für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt sorgen wird, darf bezweifelt werden. Die Grünen selbst haben dazu auch nicht gerade beigetragen, sondern sind im Grunde permanent damit beschäftigt, gegen die AfD und ihre Wähler zu hetzen. So unterstellten Grüne und SPD ein Jahr nach dem Anschlag von Hanau der AfD eine Mitschuld an dem Verbrechen, wie die Junge Freiheit berichtete. Dass der Vater des Täters bei den Grünen aktiv war, verschwiegen sie natürlich. Gleichzeitig werden immer mehr AfD-Politiker diskriminiert; einer Patientin wurde sogar die ärztliche Behandlung verweigert, nur weil sie aus Sicht des Arztes in der falschen Partei ist.
Immer neue linke Bürokratie-Phantasien
Das lässt tief blicken. Ebenso wie das geplante Ministerium, bei dem die Grünen es im Übrigen nicht bewenden lassen. Zusätzlich wollen sie, dass es für alle neuen Gesetze eine “Diversity-Folgenabschätzung” gibt. Parallel zum Ethik-Rat soll es einen “Rat für Gleichberechtigung und Zusammenhalt in einer Gesellschaft der Vielen” geben. Im Netz fühlen sich manche Kommentatoren an die terroristische Münchener Räterepublik erinnert, andere bezeichnen es als “Ministerium für Wahrheit”; frei nach George Orwells “1984”.
Neue Pfründe für grüne Berater und “Experten”
Zudem fragten manche Kommentatoren nach den Kosten für ein solches Ministerium. Schaut man sich an, dass zum Beispiel das Verteidigungsministerium unter Ministerin Ursula von der Leyen einmal 155 Millionen Euro für Berater ausgab, wird schnell klar, dass die Grenze nach oben offen ist und sich im geplanten Ministerium wohl auch viele einträgliche Pfründe für grüne “Berater” und “Experten” finden würden.
