Kritiker der Corona-Maßnahmen bereiten nach dem kraftvollen Zeichen am 16. Jänner in Wien die nächste Großkundgebung vor. Sie ist für Sonntag, den 31. Jänner, ebenfalls in der Bundeshauptstadt geplant. Während der überwiegende Teil der Journalisten seit Beginn der Corona-Krise als unkritische Verstärker der inflationären und häufig widersprüchlichen Regierungsbotschaften fungiert, stellen sich kritische Medienvertreter nun an die Seite der Demonstranten – auch die Unzensuriert-Redaktion.
Bürgerrechte werden beschnitten oder gar abgeschafft
Elsa Mittmannsgruber, Redaktionsleiterin von Österreichs reichweitenstärkstem regierungsunabhängigen Online-Medium Wochenblick, kündigte ihre Teilnahme heute mit Bezug auf die gefährdeten Grundrechte an. Sie sagt:
Bürgerrechte, die wie die Pressefreiheit erst mühsam erkämpft werden mussten, werden heute unter dem Banner der ‚Corona-Ausnahmesituation‘ abgeschafft oder zumindest beschnitten. Als Journalisten stehen wir üblicherweise abseits und berichten in der Rolle des Außenstehenden. Doch das ist nun nicht mehr möglich. Denn nicht nur unsere Freiheit als Privatperson, sondern auch als Journalisten steht nun auf dem Spiel.
Verbreitung kritischer Artikel wird beschnitten
Tatsächlich ist die Lage ernst. Vermehrt wird die Berichterstattung freier Medien massiv gestört. Von Facebook beauftragte „Faktenchecker“ beurteilen Beiträge und schränken ihre Verbreitung ein, während die von der Regierung verbreiteten „Fake News“ der letzten zwölf Monate nach wie vor uneingeschränkt zugänglich sind – genauso wie die unkritischen Berichte darüber in den Mainstream-Medien.
Social-Media-Giganten löschen politische Rede
Zuletzt haben die internationalen Social-Media-Giganten Google (YouTube) sowie Facebook sogar eine Parlamentsrede von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl gelöscht. YouTube hat als Begründung eine Richtlinie genannt, derzufolge Corona-Informationen, welche der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder lokalen Gesundheitsbehörden widersprechen, nicht verbreitet werden dürfen – ein klarer Eingriff in die Meinungsäußerungsfreiheit sowie eine willkürliche Beschneidung des demokratischen Spektrums. Unzensuriert hat die Rede gesichert:
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Innenminister setzt Polizisten unter Druck
Gleichzeitig versucht ÖVP-Innenminister Karl Nehammer mit seinen schwarzen Netzwerken, die friedlichen Kundgebungsteilnehmer als rechtsextremistische Staatsgefährder zu denunzieren. Auf die bei den Kundgebungen ausgezeichnete Arbeit verrichtenden Polizisten übt er Druck aus, gegen die Bürger härter vorzugehen. Auch dabei assistieren ihm die üppig geförderten Medien eifrig, wie folgender Ausschnitt aus der letzten Pressekonferenz von Herbert Kickl zeigt:
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Unzensuriert-Leser zur Teilnahme an der Demo am 31. Jänner aufgerufen
Umso wichtiger ist es zu zeigen, dass es noch Journalisten gibt, welche die Grund- und Freiheitsrechte auch in Zeiten der Krise hochhalten und verteidigen. Die Unzensuriert-Redaktion schließt sich daher dem Aufruf zur Kundgebung am 31. Jänner an und wird dafür intensiv werben. Unseren Lesern legen wir eine Teilnahme ausdrücklich ans Herz.
