Gesundheitsminister Rudolf Anschober von den Grünen hält sich einen großen, vermutlich auch teuren Beraterstab. Doch warum, fragt man sich, wenn Anschober stets das Gegenteil von dem tut, was die Experten ihm raten?
“Wesentlicher Teil” gegen Massentestungen
Wie jetzt – durch die Bekanntgabe der Sitzung vom 17. November auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums – bekannt wurde, hat sich ein „wesentlicher Teil“ des Beraterstabes von Anschober gegen die Massentests ausgesprochen. In dem Protokoll der Sitzung heißt es:
(…) Ein wesentlicher Teil des Beraterstabs spricht sich gegen Massentestungen aus. Als Gründe werden die möglichen falsch negativen Testungen, aufgrund von nicht korrekter Abnahme des Nasen-Rachen-Abstriches, die falsche Zuversicht, ein normales Weihnachtsfest mit der Familie zu haben, sowie der zu kurze Zeitraum für eine Massentestung, genannt.
67-Millionen-Auftrag an Pharmafirmen
Warum sich Anschober dann trotzdem dafür entschieden hat, österreichweit Massentestungen durchzuführen, könnte damit zu tun haben, dass ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz bereits einen 67-Milionen-Auftrag mit Pharmafirmen abgeschlossen hatte. Über diese fragwürdige Bestellung, die ohne gesetzmäßig vorgeschriebene Ausschreibung erfolgte und die das Bundesverwaltungsgericht prüfen will, hat unzensuriert ausführlich berichtet.
Eigener Teststrategie nicht gefolgt
Anschober hat damit schon das zweite Mal gegen Empfehlungen seiner eigenen Experten gehandelt. Denn schon einmal hatten ihm seine Berater gesagt, dass das Testen ohne begründeten Verdacht keinen Sinn ergibt. Das hat das Ministerium dann sogar in der eigenen Teststrategie festgeschrieben, wo zu lesen war:
(…) Testen ohne begründeten Verdacht erhöht außerdem die Anzahl falsch-positiver Ergebnisse und belastet die vorhandene Testkapazität. Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat eine zielgerichtete Teststrategie entwickelt, die sich an den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und des ECDCs orientiert.
Opposition kritisierte widersprüchliche Politik
Inzwischen findet man diese Passage nicht mehr in der Österreichischen Teststrategie SARS CoV-2. Vermutlich hat Anschober diese Experten-Aussage umschreiben lassen, nachdem er im Parlament bei jeder Sitzung von der Opposition auf seine widersprüchliche Politik hingewiesen wurde.