Eltern von 37.631 Kindern, die seit März dieses Jahres aufgrund der Corona-Krise Aufwendungen hatten, haben die soziale Kälte der ÖVP zu spüren bekommen. Der Kinderbonus in der Höhe von 360 Euro wurde nur an Eltern von Kindern bezahlt, die im September 2020 einen Anspruch auf die Familienbeihilfe hatten. Wer etwa im Frühjahr und Sommer ein Kind hatte, das im September volljährig war, fiel um den Kinderbonus um.
Zahlen erst wegen FPÖ-Anfrage genannt
Umgekehrt allerdings erhielten Eltern den Kinderbonus für Aufwendungen, die sie formal überhaupt nicht haben konnten. 6.098 Kinder kamen erst im August zur Welt, die Eltern erhielten dennoch den Kinderbonus.
Die Zahlen wurden erst aufgrund einer parlamentarischen Anfrage der freiheitlichen Frauensprecherin Rosa Ecker bekannt. In einem Pressedienst übt sie Kritik.
Versprechen nicht erfüllt
Aufmerksame Leser von unzensuriert erinnern sich daran, dass Aschbacher in einer Pressekonferenz im September gegenüber einem Redakteur ankündigte, die Zahlen von jenen Kindern, für die es keinen Kinderbonus gab, nachzureichen. Trotz einer Medienanfrage kam sie diesem Ersuchen nicht nach. Und selbst ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel empörte sich über die Fragenstellung, die geradezu absurd sei. Dass aber alle Eltern im Zuge der Corona-Krise Aufwendungen hatten, die es rechtfertigen würden, dass auch all diese Eltern den Kinderbonus erhalten, scheint da unwichtig.
In der Anfragebeantwortung an Ecker ließ Aschbacher außerdem wissen, dass sie für jene Eltern, die den Kinderbonus nicht erhalten haben, auch nichts unternehmen werde. Dabei sind es lediglich 13,6 Millionen Euro, die zusätzlich notwendig wären, die faktisch auch eingeplant waren. Rund 687 Millionen Euro an Kosten wurden geschätzt, 665,3 Millionen Euro sind es gewesen, die für 1.878.748 Kinder bezahlt wurden.
Kinderbonus ins Ausland bezahlt
79.347 dieser Kinder wohnten aber nicht in Österreich, hatten aber dennoch aufgrund von EU-Verordnungen einen Anspruch. Mehr als 18,6 Millionen Euro wurden bezahlt.
Allerdings bleiben weiterhin einige Fragen offen. Auch die Bundesrepublik Deutschland hat einen Kinderbonus bezahlt. Den Betrag in der Höhe von 300 Euro haben Eltern von Kindern erhalten, wenn sie für ein Kind im Jahr 2020 für mindestens einen Monat einen Anspruch auf das Kindergeld hatten. Lebt etwa ein Kind in Österreich, aber arbeitet ein Elternteil jenseits des Inns, so muss die Bundesrepublik Deutschland 300 Euro bezahlen, während Österreich nicht 360 Euro, sondern nur eine Differenzzahlung von 60 Euro zu leisten hatte. Arbeitet der andere Elternteil in Österreich, so besteht kein Anspruch auf den bundesdeutschen Kinderbonus.