Die ohnehin zerüttete schwarz-grüne Koalition erhält weiteren Sprengstoff. Denn die Studentenvertreter der Grünen (GRAS) forderten nun im Rahmen der ÖH Bundesvertretung offen den Rücktritt von ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann. Damit schießen die Grünen erneut gegen den allmächtigen Koalitionspartner ÖVP, nachdem man aus Wien bereits den Rücktritt von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) forderte.
Sofortiger Rücktritt von Faßmann gefordert
Auslöser sind die unter der linken Hochschülerschaft umstrittenen Pläne des ÖVP-Bildungsministers, die Studiendauer an Prüfungserfolge zu koppeln und so Mindesstudienleistungen zu erbringen. Ebenso sind weitere Zugangsbeschränkungen zu Studien im Gespräch.
Die ÖH Bundesvertretung, der neben den Grünen auch die Fachschaftslisten (FLÖ) und die kommunistischen Studenten (KSV-LiLi und KSV-KJÖ) angehören, sprechen sich gegen diese Maßnahmen aus.
Daher wurde gefordert:
Die Österreichische Hochschüler_innenschaft fordert öffentlich bis spätestens 8.11.2020 den Rücktritt von Heinz Faßmann, Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung.
Grüne Studenten plötzlich gegen Regierung?
Verblüffend kommt der Vorstoß der Grünen Studentenvertreter mit ihrer Kritik an der Regierung vor allem, weil man noch im September verantwortlich für das Platzen der Koalition der Bundes-ÖH war. Der Grund: GRAS versuchte jegliche Kritik der Hochschülerschaft am Grünen Koalitionspartner im Keim zu ersticken – unzensuriert berichtete.