Österreich ist dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron wohl zu unsicher. Jedenfalls wurde der für Montag geplante Staatsbesuch abgesagt. Aufgrund der CoV-Situation in Europa, heißt es offiziell. Doch der französische Sender LCI sieht auch einen anderen Grund.
Reise durch Videokonferenz ersetzt
Auf der Homepage des Fernsehsenders wird nämlich die Absage von Macron im Zusammenhang mit den offensichtlichen Mängeln beim österreichischen Geheimdienst BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) gebracht. Wörtlich heißt es dort:
ATTAQUE – Après l’attentat qui a fait quatre morts lundi à Vienne, le gouvernement de Sebastian Kurz reconnaît des failles dans la surveillance des individus radicalisés. C’est dans ce contexte qu’Emmanuel Macron devait se rendre dans la capitale autrichienne. Un déplacement finalement remplacé par une visioconférence. Voici les dernières informations.
Hier die Übersetzung:
ANGRIFF – Nach dem Anschlag, bei dem am Montag in Wien vier Menschen getötet wurden, erkennt die Regierung von Sebastian Kurz Mängel bei der Überwachung radikalisierter Personen an. In diesem Zusammenhang sollte Emmanuel Macron die österreichische Hauptstadt besuchen. Eine Reise, die schließlich durch eine Videokonferenz ersetzt wurde. Hier sind die neuesten Informationen.
Pech- und Pannenserie Nehammers geht weiter
Abseits der diplomatischen Beteuerungen, die Absage Macrons stünde in Zusammenhang mit der CoV-Situation in Europa, lässt diese Meldung des französischen Senders LCI doch die Vermutung zu, dass der wahre Grund der Absage die Mängel beim Geheimdienst sind.
Inzwischen geht die Pech- und Pannenserie, die sich im Vorfeld des Attentats abgespielt hat, munter weiter. So trafen die Rundumschläge von ÖVP-Innenminister Karl Nehammer, der wahrscheinlich so vom Versagen des eigenen Ministeriums ablenken will, zuerst die Justiz wegen der vorzeitigen Haftentlassung des Täters unter dem ÖVP-Justizminister Josef Moser, später dann auch den Deradikalisierungsverein Derad. Der Attentäter, so Nehammer, habe die Betreuer getäuscht.
Attentäter keinesfalls deradikalisiert
Auch diese Feststellung Nehammers erwies sich als unwahr. Moussa Al-Hassan Diaw, Islamismusforscher und Mitbegründer des Vereins Derad, sagte gegenüber ORF.at:
Es stand immer fest, dass diese Person keinesfalls deradikalisiert ist.
Die Betreuung wäre ja sonst abgebrochen worden, fügte Al-Hassan Diaw an. Der spätere Attentäter hatte aber noch in der Vorwoche einen Betreuungstermin, zu dem er vom Gericht verpflichtet worden war.
