„E-Card statt Kreditkarte“: SPÖ-Slogan bleibt unglaubwürdig

Die SPÖ kritisiert die Zwei-Klassen-Medizin – doch ihre eigene Parteikollegin Korinna Schumann ist Gesundheitsministerin. FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak sieht darin einen Widerspruch und wirft der SPÖ deshalb vor, sich aus der Verantwortung zu stehlen.

Regierung kann nicht Opposition spielen

Anlass für den Vorwurf ist die Kritik des SPÖ-Gesundheitssprechers Rudolf Silvan an der ungleichen Versorgung. Kaniak bezeichnete es als „bemerkenswerten Widerspruch“, wenn die SPÖ Zustände anprangere, für die ihre Ministerin politisch Verantwortung trage.

Lange Wartezeiten und der Griff zu privaten Leistungen seien Folgen der Regierungspolitik, argumentierte der FPÖ-Mandatar. Wer mitregiere, könne sich nicht gleichzeitig als Opposition darstellen. Für Patienten sei diese Doppelrolle schwer nachvollziehbar, so Kaniak.

Slogan unter Beschuss

Besonders scharf kritisierte Kaniak den SPÖ-Slogan „E-Card statt Kreditkarte“. Er wirke unglaubwürdig, solange die SPÖ die beklagten Zustände nicht abstelle. Statt Probleme innerhalb der Koalition zu lösen, versuche die Partei, sich öffentlich als Anwalt der Patienten zu positionieren, warf er ihr vor.

Silvan hatte den Kampf gegen die Zwei-Klassen-Medizin als Priorität bezeichnet und eine stärkere öffentliche Versorgung gefordert. In einer Aussendung vom 16. Oktober verwies er auf lange Wartezeiten und Patienten, die auf Privatärzte ausweichen müssten. Zugleich machte er frühere Regierungen mit FPÖ-Beteiligung für Versäumnisse verantwortlich.

Endlich nötige Reformen – oder Konsequenzen

Kaniak forderte einen klaren Plan zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitssystems, kürzere Wartelisten und faire Bedingungen für alle Versicherten. Er sprach sich außerdem für einen „Systemwechsel“ und eine Finanzierung aus einer Hand aus. Sollte Ministerin Schumann die Probleme nicht in den Griff bekommen, müsse sie Konsequenzen ziehen, erklärte der FPÖ-Gesundheitssprecher.

Seinen schärfsten Vorwurf richtete Kaniak an die Ministerin: Schumann habe bislang keine wichtige Reform auf den Boden gebracht.