Die FPÖ macht mit einem eigenen Volksbegehren gegen die ORF-Zwangsabgabe mobil und fordert einen budgetfinanzierten ORF ohne Sonderprivilegien und Luxusgehälter, der objektiv informiert und sich auf Information, Sport, Bildung, Kultur und Regionales konzentriert. Gleichzeitig läuft ein ähnliches Begehren – und ausgerechnet ein ehemaliger ORF-Moderator rät dazu, beide zu unterschreiben.
Verwirrung am Bezirksamt
Reinhard Jesionek äußerte sich auf Facebook zu den beiden nahezu gleichlautenden ORF-Volksbegehren. Nachdem er selbst auf dem Bezirksamt unterschreiben wollte, schildert Jesionek eine auffällige Verwirrung: In seinem Bezirksamt musste er zunächst klären, welches der beiden Volksbegehren er eigentlich unterstützen wolle.
Zwei Volksbegehren, ein Thema
Jesionek berichtet von den zwei Volksbegehren zum selben Thema, die nur wenige Tage zeitversetzt gestartet wurden – jenes der FPÖ mit der Bezeichnung „ORF-VOLKSBEGEHREN“ am 22. September, das andere namens „ORF Zwangsbeitrag abschaffen“ am 24. September. Die inhaltliche Nähe der beiden Initiativen könne seiner Ansicht nach dazu führen, dass sich die Stimmen aufteilen.
Jesionek: Beide unterschreiben
Seine Konsequenz ist eindeutig: Wer beide Anliegen unterstützen möchte, sollte auch beide Volksbegehren unterschreiben. Gleichzeitig appelliert Jesionek an die Bevölkerung, überhaupt von ihrem Eintragungsrecht Gebrauch zu machen. Sein persönlicher Eindruck vom zuständigen Bezirksamt: ein „gääääääähnend leeres Amtszimmer“.
„Evtl. fies“?
Ob hinter der Aufteilung tatsächlich eine gezielte Strategie steckt, lässt Jesionek offen. Er schreibt lediglich, es könne „evtl. fies“ sein. Seine zentrale Botschaft lautet jedoch: Die Existenz zweier ähnlicher Volksbegehren sollte niemanden davon abhalten, seine Stimme abzugeben.
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