In einem spannenden und sehr persönlichen „Talk Spezial“ auf ServusTV mit Moderator Michael Fleischhacker konnte FPÖ-Parteichef Herbert Kickl mit zahlreichen Mythen aufräumen, die politische Gegner in die Welt gesetzt und einige Journalisten ungeprüft übernommen hatten.
Nehammers “Bildungslücke”
En breites Thema hatte dabei der Begriff „Rechtsextremismus“ eingenommen, mit dem Kickl ständig von jenen, die es nicht gut mit ihm meinen, konfrontiert wird. Im Nationalratswahlkampf hatte ja sogar ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer behauptet, Kickl sei „rechtsextrem“. Der FPÖ-Chef meinte auf ServusTV, dass Nehammer entweder eine Bildungslücke habe, oder es selbst besser wisse, und „er sagt das einfach“.
Die Kriterien dafür, jemanden als rechtsextrem zu bezeichnen, seien laut Kickl, wenn jemand die Demokratie abschaffen und dafür auch Gewalt als Mittel einsetzen wolle. Wörtlich sagte Kickl zu Fleischhacker:
Wenn Sie jetzt sagen, ich bin rechtsextrem, steh’ ich auf und geh’.
Falter-Redakteurin ruderte zurück
In der anschließenden Sendung „Links. Rechts. Mitte“ auf ServusTV, wo das Gespräch mit Kickl analysiert wurde, meinten Standard-Kolumnist Hans Rauscher und Falter-Innenpolitik-Redakteurin Barbara Tóth unisono, „er hätte gehen sollen“. Später ruderte zumindest Tóth zurück und sagte, sie würde Kickl nicht als rechtsextrem bezeichnen.
Souverän muss wieder hin zum Volk
Dass Kickl nicht die Demokratie abschaffen will, sondern diese stärken, machte der FPÖ-Chef klar, als er davon sprach, zu wichtigen Themen das Volk befragen zu wollen. Kickl kritisierte, dass alle 50 (!) Volksbegehren in den vergangenen Jahren, die aufgrund von mindestens 100.000 Unterstützern im Parlament behandelt werden mussten, von der Regierung durchwegs abgelehnt worden seien.
Kickls Plan ist es, bei einer Zahl von 250.000 Unterstützern eines Volksbegehrens eine verpflichtende Volksabstimmung durchzuführen. Der Souverän, so der FPÖ-Chef, müsse wieder hin zum Volk. Kritikern seiner Stärkung der „Direkten Demokratie“ sagte Kickl:
In der Schweiz ist die Demokratie nicht zusammengebrochen, weil es neben dem Parlament auch Volksabstimmungen gibt.
Keine Postenbesetzung im BVT
Mit einem anderen Thema, das politische Gegner und manche Journalisten gerne gegen Kickl ins Treffen führen, begab sich Fleischhacker auf Glatteis. Er meinte nämlich, dass Kickl als damaliger Innenminister – „so wie andere Parteien auch“ – im ehemaligen Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) parteipolitisch Posten besetzt habe. Kickl fragte daraufhin, ob er, Fleischhacker, ihm einen einzigen Namen für diese Behauptung nennen könne. Das konnte Fleischhacker deshalb nicht, weil es unter Kickl als Innenminister keinen Postenschacher und keine Freunderlwirtschaft gegeben hatte. Den einzigen Mann, den Kickl damals ins BVT geholt hatte, um dringende Reformen durchzuführen, war ein Fachmann des deutschen Verfassungsschutzes. „Es musste jemand sein, der Deutsch gesprochen hat, denn Englisch hat dort keiner verstanden“.
