Wieder einmal blamiert hat sich die für das Arbeitsmarktservice (AMS) zuständige ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher. Aschbacher war am 23. April zur Erläuterung der aktuellen Arbeitsmarktauswirkungen der schwarz-grünen Wirtschaftsblockademaßnahmen in den Ausschuss für Arbeit und Soziales geladen. Bei einer Aussprache sollte sie Rede und Antwort zu Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, Notstandshilfebezug und anderen Auswirkungen des Zurückfahrens der österreichischen Wirtschaft stehen.
Dieser Anforderung, die eigentlich für jedes Regierungsmitglied ein selbstverständlicher parlamentarischer Vorgang ist, war die ÖVP-Ministerin allerdings nicht gewachsen. In der Art einer Sprechpuppe las sie immer wieder die gleichen allgemeinen Stehsätze von einer vorbereiteten Ausschussunterlage vor, ohne auf die Fragen der Oppositionsabgeordneten tatsächlich einzugehen.
Versteck hinter Mund-Nasen-Schutzmaske
Während der gesamten Ausschussbefragung nahm Aschbacher nicht einmal den Mund-Nasen-Schutz ab, sondern murmelte hinter der Mund-Nasen-Schutzmaske unverständliche Stehsätze als Antwort auf präzise Fragen. Während der Ausschussberatungen bot sie ein fortgesetztes Bild der Hilflosigkeit.
Obwohl die Arbeitsmarktdaten dem Ressort von Aschbacher tagesaktuell gemeldet werden, wurden sie von der ÖVP-“Maskenfrau” nicht genannt. Das brachte sogar den ehemaligen SPÖ-Arbeitsminister Alois Stöger zum Kopfschütteln, erfüllte er diese Aufgabe doch jahrelang gegenüber den Nationalratsabgeordneten.
