Teheran

Teheran ist Zielgebiet chinesischer Investitionen – jetzt auch militärischer.

1. Dezember 2019 / 02:39 Uhr

China und der Iran: Neue Verbündete in Zeiten von Handelskrieg und Sanktionen

Stellen Sie sich vor, es gäbe zwei Gruppen von Kindern. Beide Gruppen spielen verschiedene Spiele und haben eine Menge Spaß zusammen. Ein Kind darf nicht mit Gruppe A spielen, denn die wollen einfach nicht. Das ausgestoßene Kind wird sich also über kurz oder lang Gruppe B zuwenden, um dort Anschluss zu finden. So oder so ähnlich können wir uns die Lage des Irans vorstellen. Gruppe A (also der Westen) will nicht mit dem Iran spielen, also bietet sich Gruppe B (Russland und China) an. Und genau das passiert jetzt auch. Nicht nur wirtschaftlich, sondern vor allem auch militärisch.

Und dabei würde der Iran schon lange gerne mit dem Westen spielen. 1979 aber verhängten die USA erstmals Sanktionen gegen das persische Land. Unfähig, Handelsbeziehungen einzugehen, lernte der Iran seine eigenen Ressourcen effizient zu nutzen und stellte auf Selbstversorgung um. Dass der Iran heute, also gut 40 Jahre nach den ersten Sanktionen, keine Lust mehr hat auf sein isoliertes Dasein, ist nachvollziehbar. Vor allem auch deshalb, weil die Bevölkerung – wie so oft – nichts für die Entscheidungen der politischen Führung kann.

Sanktionen aus dem Westen, Hilfe aus dem Osten

Mit dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran folgte die Ankündigung der teilweisen Aussetzung von Verpflichtungen seitens des Irans. Seither werden festgelegte Obergrenzen bei der Urananreicherung überschritten. Gleichzeitig wird diese Anreicherung angekurbelt. Der EU bereitet dies Kopfschmerzen, doch wollen die verbliebenen europäischen Vertragspartner auch nicht so recht auf den Iran zugehen. Eine verzwickte Situation, welche gut und gerne in weitere Sanktionen münden könnte. Nichts, was der Iran will. Aber auch nichts, was dem Iran nicht schon längst bekannt wäre. Und vor allem auch nichts, auf das die neuen Spielgefährten des Irans, also Russland und China, nicht schon vorbereitet gewesen wären.

In seiner Isolation fand Teheran mit der Zeit neue Verbündete. Allen voran Russland, nun aber wohl auch – offiziell – China. Wie der Admiral der iranischen Marine, Hussein Khanzadi, diese Woche verkündete, werden der Iran, Russland und China in naher Zukunft gemeinsame militärische Übungen im indischen Ozean durchführen. Die drei Staaten würden damit eine „Nachricht an die gesamte Welt“ senden.

Der Iran erhofft sich von den gemeinsamen Manövern mehr Sicherheit in den Gewässern des Mittleren Ostens und eine Warnung an die USA. Moskau gilt spätestens seit der Krise in Syrien als Verbündeter Teherans. Aber was hat China mit all dem zu tun?

China investiert in seine eigene Zukunft

Wenngleich viele Menschen vermuten, dass Russland die gegenwärtige „Macht“ im Nahen und Mittleren Osten sei, im Iran fasste China schon vor Jahren Fuß. Nicht nur kauft die mächtige Wirtschaftsmacht aus Fernost Öl vom sanktionsgebeutelten Iran, sondern versucht die Folgen der Sanktionen der westlichen Staaten durch Investitionen und Kredite zu mildern.

Und China braucht den Iran! Die mächtige Wirtschaftsleistung Pekings braucht Treibstoff in Form von Öl. Und als größter Importeur der Welt braucht China schiere Unmengen davon. Im Iran kaufte Peking das benötigte „schwarze Gold“ 2017 mit einem Gesamtvolumen von 37 Milliarden US-Dollar. Im Gegenzug darf sich der Iran über chinesische Waffen freuen. Bereits 2008 löste China Russland als größter Zulieferer ab.

Chinas regionale Interessen

China baute sich, allen Krisen zum Trotz, einen mächtigen Stand im gesamten Nahen und Mittleren Osten auf. 219,9 Milliarden US-Dollar investierte Peking bereits in die gesamte Region. Der Iran will von diesem Kuchen freilich auch ein Stückchen oder zwei. Und die bekommt das sanktionierte Land auch!

Seit 2000 gilt China als größter Handelspartner des Irans und schert sich dabei kein bisschen um Verletzungen internationaler Sanktionen. Ganz im Gegenteil: 2016 vereinbarte der chinesische Präsident Xi Jinping mit Teheran, dass die gegenseitigen Handelsbeziehungen auf ein Volumen von 600 Milliarden US-Dollar in den nächsten zehn Jahren (also bis 2026) ausgeweitet werden sollen.

Westen wird abgehängt

Wo der Westen weiter mit diplomatischem Druck und Sanktionen arbeitet, bereitet sich China eine weitere Absicherung für die Zukunft vor. Wie auch in Afrika werden im Iran in die Kernbereiche der eigenen Wirtschaft investiert. Dadurch kreiert Peking nach und nach einen wohlhabenderen Mittelstand.

Dieser Mittelstand wird im Umkehrschluss sein Geld bei chinesischen Tochterfirmen lassen. Peking mag großzügig sein mit seinen Investitionen und Krediten, aber es geht dabei freilich nicht um reine Solidarität.

Chinas wachsender Einfluss

Es bleibt aber auch festzuhalten, dass Peking – im Gegensatz zu vielen westlichen Staaten – etwas tut! Es wird Förderung betrieben, Infrastruktur erneuert oder errichtet. Krankenhäuser, Schulen, ja sogar Regierungsgebäude werden gebaut. Und jetzt setzt China mit der militärischen Kooperation den nächsten Schritt. Wo das Land aus Fernost bisher nur die wirtschaftlichen Fäden im Hintergrund zog, will Peking nun offenbar seine militärische Präsenz im Nahen und Mittleren Osten ausweiten. Kein schlechter Schachzug, wenn wir bedenken, dass die Spannungen in der Region in letzter Zeit stark zunahmen. Xi Jinping will keinesfalls seine milliardenschweren Investitionen im Krieg untergehen sehen.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage für den Iran, aber auch für den gesamten Nahen und Mittleren Osten, durch den neuen Spieler auf dem orientalischen Spielfeld verändern wird. Russland und China jedenfalls bauen ihren geopolitischen und wirtschaftlichen Einfluss auf die Region stark aus. Der Westen sollte sich also Gedanken machen, was er im Nahen und Mittleren Osten, also auch im Iran, erreichen will. Ansonsten droht der Tag, an dem die USA und die EU mit ihren Sanktionen alleine dastehen, während anderswo auf der Welt die Kassen klingeln.

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