Der türkische Innenminister Süleyman Soylu droht aktuell damit, IS-Kämpfer ab kommenden Montag abzuschieben, sofern diese die Staatsbürgerschaft eines europäischen Landes haben. Es wird vermutet, dass auch Österreich zu den Zielländern dieser Maßnahme gehören würde. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl antwortet mit einer Gegendrohung:
Die Türkei will uns Dschihadisten schicken? Dann schicken wir Österreicher ihnen doch gleich einmal alle in unseren Gefängnissen einsitzenden türkischen Häftlinge. Das wäre einmal ein Anfang.
Mindestens 228 Türken in Österreich Gefängnissen
Die aktuellste Zahl türkischer Häftlinge findet sich in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung aus dem Jahr 2016. Demnach waren unter den damals 4.789 ausländischen Strafgefangenen 228 türkische Staatsbürger. Mittlerweile dürfte die Zahl leicht gestiegen sein, denn die Gesamtzahl der ausländischen Insaßen erhöhte sich per 1. November auf 4.936.
Staatsbürgerschaftsentzug für IS-Kämpfer gefordert
Kickl verlangte bereits wiederholt, dass IS-Kämpfern und ihren Unterstützern die Staatsbürgerschaft entzogen und ihnen am Ort ihrer Verbrechen vor einem internationalen Tribunal der Prozess gemacht werden soll. ÖVP-Obmann Sebastian Kurz solle das neben weiteren Maßnahmen „gleich in sein Regierungsprogramm mit den Grünen hineinschreiben“, forderte der FPÖ-Klubobmann.
