Bereits vor der anstehenden Nationalratswahl am kommenden Sonntag haben sich sowohl Ex-Kanzler Sebastian und Kurz und seine türkise ÖVP, als auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen gegen eine Wiedereinsetzung Herbert Kickls als Innenminister ausgesprochen. Doch was, wenn Kickl am Sonntag zum Vorzugsstimmen-Kaiser avanciert?
Wie demokratisch werden Kurz, VdB und Co. sein?
In einem Video von Wochenblick-Clubleiter Stefan Magnet analysiert dieser die Möglichkeiten und Auswirkungen, sollte FPÖ-Spitzenkandidat Herbert Kickl bei der anstehenden Wahl zehntausende Vorzugsstimmen erhalten. Unwahrscheinlich sei dies jedenfalls nicht, wie Magnet an einigen Beispielen festmacht.
Dann wären nämlich sowohl die ÖVP, als auch der Bundespräsident ordentlich in der Bredouille, haben sie doch bisher vor allem via Medien ausrichten lassen, Kickl am liebsten weg von der politischen Bildfläche sehen zu wollen. Wie demokratisch wird also dieser Prozess nach der Wahl ablaufen, sollte Kickl als Minister gehandelt werden und auch von der Bevölkerung massive Unterstützung dafür erhalten?
Kickl als Feindbild des verkrusteten ÖVP-Systems
Interessant wird diese Frage auch in Hinblick auf das wahre Ende der Koalition im Mai. Nicht etwa der “Ibiza-Skandal” war Auslöser, sondern die Forderung, Kickl aus dem Innenministerium zu entfernen und dieses wieder der ÖVP zu überlassen.
Denn Kickl und andere FPÖ-Politiker war von Beginn an ein Feindbild der verkrusteten, schwarzen ÖVP und ihrem Machtproporz im Land. Interne Strategiepapiere aus dem Jahr 2016 belegen dies zudem.
