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13. Mai 2009 / 17:30 Uhr

Bures gegen CERN-Ausstieg: Hält die SPÖ das durch?

Langsam wächst die Front gegen den österreichischen CERN-Ausstieg. Nachdem die von der Maßnahme hauptbetroffenen Physiker prompt reagiert haben und bereits mehr als 16.000 Unterzeichner für eine Petition gefunden haben, hat sich nun auch aus der SPÖ die erste kritische Stimme erhoben, die von Infrastrukturministerin Doris Bures. Sie sieht zu Recht Österreichs internationale Reputation gefährdet.

Die Glaubwürdigkeit der Kritik am Regierungspartner wird sich überprüfen lassen. Wir werden den Roten die Gelegenheit geben, im Parlament ein Bekenntnis zur weiteren CERN-Mitgliedschaft Österreichs abzugeben und die Pläne des Wissenschaftsministers zu kippen. Hoffentlich hält die SPÖ diesmal, was sie verspricht. Zuletzt ist sie ja – auch gegenüber Wissenschaftsminister Hahn umgefallen, als es darum ging, das völlig unausgereifte E-Voting bei den ÖH-Wahlen zu verhindern.

Die CERN-Debatte gibt aber auch Anlass, die Mitgliedschaft Österreichs in anderen internationalen Organisationen zu hinterfragen. Die "Kleine Zeitung" zählt hier schon einige Beispiele auf, die tatsächlich hinterfragenswert sind, etwa die Mitgliedschaft bei Euratom, die mehr als doppelt so viel kostet wie CERN und die europäische Atom-Lobby unterstützt, während sich offiziell in Österreich alle gegen Atomkraftwerke aussprechen.

Es wäre daher angebracht, hier einmal alle Zahlen und vor allem Zahlungen auf den Tisch zu legen – und zwar aus allen Ressorts. Dass angesichts der Wirtschaftslage die Sparsamkeit ein hohes Gut ist, steht ja außer Zweifel. Beim CERN ist sie jedoch völlig fehl am Platz.

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