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22. Oktober 2010 / 15:21 Uhr

Ruth Elsners kryptische Anschuldigungen gegen die Justiz

Die ATV-Diskussion über den BAWAG-Prozess hatte ein seltsames Ende. Für die Fernseh-Zuschauer höchst kryptisch war das Schluss-Statement von Ruth Elsner. Sie wolle noch fünf Wörter sagen: „Korruption – Absprachen – Krakow – Eichenseder – Pleischl“. Herbert Eichenseder ist der Anwalt des Spekulanten Wolfgang Flöttl und tritt immer wieder als Verteidiger in großen Wirtschaftsprozessen in Erscheinung. Werner Pleischl, der Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien, steht derzeit auch in Zusammenhang mit den (vorsätzlich?) verpfuschten Kampusch-Ermittlungen in der Kritik. Der BAWAG-Staatsanwalt Krakow hat im Verein mit Richterin Bandion-Ortner das Verfahren gegen Elsner geführt und ist jetzt ihr Kabinettschef.

Ruth ElsnerDass Ruth Elsner (Bild) gerade diese drei Namen nennt, steht möglicherweise in Zusammenhang mit Vorwürfen, innerhalb der Justiz bestehe ein Netzwerk, das durch Kompetenzzuteilungen von großen Wirtschaftscausen innerhalb der Staatsanwaltschaft auf die Verfahren massiven Einfluss nehme, Anzeigen willkürlich zurücklege oder Personen schütze. Ebenso liegt dem wohl die ungleiche Behandlung der BAWAG-Angeklagten Elsner und Flöttl zugrunde. Während Elsner seit fast vier Jahren eingesperrt ist, spaziert Flöttl als freier Mann durch die Welt und sieht nach der Kritik der Generalprokuratur womöglich sogar einem Freispruch entgegen.

Von Unzensuriert.at mit den kryptischen Andeutungen Ruth Elsners konfrontiert, sagt Oberstaatsanwalt Pleischl, er habe Verständnis für ihre Situation, wolle jedoch Elsners Aussagen grundsätzlich nicht kommentieren. Rechtsanwalt Eichenseder weist jeden Zusammenhang mit Korruption und Absprachen zurück: „Krakow und Pleischl waren meine erbittertsten Gegner in diesem Verfahren. Krakow wollte Flöttl in Haft nehmen, die Oberstaatsanwaltschaft hat seine Anträge bestätigt“, schildert er. Nur der Untersuchungsrichterin sei es zu verdanken, dass Flöttl nicht genauso in U-Haft genommen worden sei wie Helmut Elsner.

Neues Verfahren oder Freispruch für Wolfgang Flöttl?

Eichenseder rechnet nicht zwingend mit einem neuen Verfahren in der Causa BAWAG. „Fünfzig – fünfzig“, sagt er und erwartet, dass die Schuldsprüche gegen seinen Mandanten demnächst aufgehoben werden.

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Sollte dies eintreten, wäre das jedoch zusätzliches Wasser auf die Mühlen von Ruth Elsner, denn ihren Ehemann will die Staatsanwaltschaft auch nach dem vernichtenden Gutachten der Generalprokuratur nicht enthaften. Ihre Aussagen auf ATV waren ganz offensichtlich nicht an die Zuseher gerichtet, sondern eher eine Botschaft, wenn nicht gar eine Drohung gegen manche Vertreter der Justiz. Man darf gespannt sein, ob sie ihr diesbezügliches Wissen bald in einer Form präsentiert, das auch für den Durchschnittsbürger nachvollziehbar ist

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