Die Intensivierung der Beziehungen zu Lateinamerika ist der außenpolitische Schwerpunkt des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ), Er ist zugleich auch Präsident der Österreichischen Gesellschaft der Freunde Lateinamerikas (ÖGFLA). Nachdem er mit einer Delegation im März Paraguay und Argentinien bereist hatte, waren diesmal Chile und erneut Paraguay an der Reihe.
Chile, das Land an der Pazifikküste, erstreckt sich in Nord-Süd-Richtung über fast 4300 Kilometer, ist aber durchschnittlich nur 188 Kilometer breit. Entsprechend abwechslungsreich ist die Landschaft dort: Von Wüste über die Gipfel der Anden, von heißen Quellen bis zu Gletschern. Erste Station der Reise war die Besichtigung des weltgrößten Weltraum-Observatoriums am Cerro Paranal im Norden des Landes. Betreiber der Sternwarte ist die Europäische Südsternwarte Organisation (ESO). Auch Österreich ist an diesem Riesenprojekt beteiligt.
In der Hauptstadt Santiago standen Gespräche mit politischen Entscheidungsträgern auf dem Programm. Mit dem Kongresspräsidenten Patricio Melero Abaroa von der stärksten Partei Union der unabhängigen Demokraten, deren Proramm dem der FPÖ ähnelt, sprach Graf über wirtschaftliche Themen, über die aktuellen Studentenproteste in Chile sowie über die Beteiligung Chiles an der Anti-Korruptions-Akademie in Laxenburg. Melero Abaroa sicherte dabei zu, die Ratifizierung des Vertrags mit der Akademie voranzutreiben. Zum Abschluss des Gesprächs gab die Zillertaler Bürgermeisterkapelle ein kurzes Konzert im ehemaligen Senatssitzungszimmer – laut Melero Abaroa die erste kulturelle Darbietung in diesem Saal, von der er sich begeistert zeigte.
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Ausgesprochen aufschlussreich war auch das Treffen mit dem Generalsekretär der Universidad Catolica, Prof. Mario Correa, der großes Interesse an einem verstärkten Studentenaustausch mit Österreich zeigte. Für die aktuellen Studentenproteste zeigte Correa grundsätzlich Verständnis, sofern sie die legitime Forderung nach einer besseren Finanzierung der Universitäten gewidmet seien, kritisierte jedoch die teilweise ideologische Unterwanderung der Protestbewegung. In Chile zahlen Studenten sehr hohe Gebühren von umgerechnet rund 450 Euro pro Monat, was einem durchschnittlichen Monatsgehalt entspricht. Nur 38 Prozent der Studenten erhalten ein Stipendium.
Max Linder (rechts) auf dem derzeit in Bau befindlichen höchsten
Gebäude Südamerikas, dem Castanera Center.
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Die österreichische Delegation, der neben Graf auch der FPK-Nationalratsabgeordnete Maximilian Linder angehört, besichtigten auch die größte österreichische Investition in Chile, den Unterhaltungs- und Freizeitkomplex Gran Casino Monticello mit einer Gesamtinvestitionssumme von 275 Millionen Dollar, von der 50 Prozent von Österreichern kommen. Imposant war auch der Besuch der aktuell größten Baustelle des Landes. Mit dem Castanera Center entsteht das höchste Gebäude Lateinamerikas und das zweithöchste auf der südlichen Erdhalbkugel. In das Einkaufszentrum mit Büros und Hotels werden insgesamt eine Milliarde Dollar investiert.
Platzkonzert zum Staatsfeiertag in Valparaiso
Weiter ging die Reise in die chilenische Stadt Valparaiso zu einem Gespräch mit dem Bürgermeister und einem Besuch im „Büro für Mediation“, einem EU-Projekt, bei dem auch ein Österreicher aus Wels unterstützt. Am Abend wurde gemeinsam mit Botschafter Angerholzer und Honorarkonsul Bier in dessen eigenem Ausstellungsgebäude die Wittgenstein-Ausstellung eröffnet. Vorher gab noch die Zillertaler Bürgermeisterkapelle ein Platzkonzert anlässlich des Staatsfeiertags.
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Beschlossen wurde die Reise in Paraguay, wo bereits bestehende Kontakte vertieft wurden. In der Hauptstadt Asuncion feierte die Delegation um Graf und Linder den Staatsfeiertag mit einigen Auslandsösterreichern. Vizestaatspräsident Federico Franco Gomez, von der liberalen Partei, der die FPÖ als Schwesterpartei sieht, erklärte Graf das neue Wahlrecht, das den etwa eine Million im Ausland lebenden Paraguayern die Möglichkeit gibt, an Wahlen als Wähler (nicht als Kandidaten) teilzunehmen. Paraguay boomt weiterhin und erwartet für heuer trotz globaler Krise ein Wachstum von rund 8 Prozent nach 15 Prozent im Jahr 2010. Franco Gomez teilte der österreichischen Delegation auch mit, dass er beabsichtige, bei den Präsidentenwahlen 2013 anzutreten.
Im sehr modernen Parlamentsgebäude, das von Taiwan gesponsert wurde, empfing Parlamentspräsident Victor Bogado die Delegation, berichtete von einem Österreich-Besuch in Bregenz im Rahmen des Mercosur-Treffens 2007 und würde gerne wieder kommen. Bogado sagte zu, eine Ausstellung, des Innviertler Künstlers Odin Wiesinger zu eröffnen, die nächstes Jahr in Asuncion stattfinden soll.
Niedrige Steuern schwächen Infrastruktur
Im Gespräch mit dem Bürgermeister von San Bernardino, einer Gründung der Schwester des Philosophen Friedrich Nietzsche, wurden die Probleme Paraugays offenbar. Durch die niedrigen Steuern sind die Gemeinden extrem unterfinanziert. Beispielsweise bezahlt man für ein 20.000 Quadratmeter großes Grundstück nur 11 Euro im Jahr an Grundsteuer. Deshalb gibt es nicht einmal Geld für die Erneuerung von Pumpen in der Kläranlage. Die letzten Investitionen erfolgten noch zu Strössners Zeiten.
Zum Abschluss der Reise wurde Abkommen zwischen der ÖGFLA und der Deutsche Schule Independencia initiert. Die österreichischen Lateinamerika-Freunde werden diese Schule verstärkt unterstützen .Beim letzten Besuch wurden bereits 1000 Euro gespendet. Mit diesem Betrag kann ein Lehrer beinahe ein halbes Jahr beschäftigt werden.