Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) ist im Kampf gegen den Import von Gen-Soja auf allen Ebenen gescheitert. Eine Anfragebeantwortung des roten Gesundheitsministers an den FPÖ-Abgeordneten Heinz-Peter Hackl gesteht ein, dass die Regierung gegen den Import von Gen-Soja nichts ausrichten kann und will. Zwar ist der Anbau von gentechnisch verändertem Soja in Österreich selbst bis jetzt verhindert worden, beim Import sieht es jedoch düster aus.
Obwohl im Jahr 2012 insgesamt 532.062 Tonnen Soja aus dem Ausland importiert worden sind, kann der zuständige Gesundheitsminister Stöger nicht sagen, wie hoch der Anteil gentechnisch veränderter Produkte lag.
Nur 125.000 Tonnen Soja können in Österreich produziert werden
Wenn gentechnisch veränderte, aber in der Europäischen Union zugelassene Sojasorten auf dem Markt sind, dann sieht Stöger keine Möglichkeit, dies zu verhindern:
Alle derzeit in der EU als Lebens- und Futtermittel zugelassenen Sojasorten sind jedoch gemäß der Verordnung (EG) 1829/2003 zugelassen. Bei Importprodukten für Lebens- und/oder Futtermittelzwecke, welche nach dieser Verordnung zugelassen wurden, besteht rechtlich keine Möglichkeit, ein nationales Importverbot zu verhängen.
Stöger verweist auf den Ersatz durch innerösterreichischen Anbau von Soja, um dem Import von Gen-Soja zu minimieren. Doch da ist der Deckungsgrad bescheiden, derzeit sind 37.000 Hektar für den Sojaanbau vorhanden, bei einer maximalen Ausdehnung der Anbauflächen könnte man in naher Zukunft nur auf 50.000 Hektar kommen und damit gerade einmal 125.000 Tonnen Soja produzieren.
