Die Bürgermeister-Stichwahl in Hohenems muss aller Voraussicht nach wiederholt werden. „Es gibt genug Beweise über "grobe Unregelmäßigkeiten" vor allem bei den Wahlkarten. Missstände beträfen auch den Moschee-Verein ATIB“, so Stadtpartei-Obmann Friedl Dold (FPÖ). Letzte Woche gab sich Dold gegenüber unzensuriert.at noch zurückhaltend, am Dienstag gab er in einer Pressekonferenz aber bekannt, dass die Bürgermeister-Stichwahl in Hohenems vor dem Verfassungsgerichtshof bekämpft werde.
Missstände auch im Moschee-Verein
Die Chancen auf Erfolg stehen tatsächlich gut. Denn die Liste von schmutzigen Tricks, die angeblich angewendet wurden, ist offensichtlich ziemlich lang. Der von den Blauen beauftragte Rechtsanwalt Karl Schelling sagte, dass mehr als 100 Wahlkarten ohne Vollmacht an Dritte ausgehändigt worden seien. Außerdem gebe es keine einzige Vollmacht für Familienangehörige und sonstige nahestehende Personen. Laut Schelling gebe es zehn konkrete, mit Namen der Zeugen unterschriebene Hinweise auf Missstände. Mehrere würden den Moschee-Verein ATIB betreffen.
Wahlkarten organisiert und "ausgefüllt"
Im Zusammenhang mit der Liste Bernhard Amann (ÖVP) und den "Emsigen" wären Wahlkarten organisiert und "ausgefüllt" worden, so der Rechtsanwalt. Gegenüber dem ORF bestritten Amann und die Emsigen diesen Vorwurf. Ähnliches habe sich in zumindest zwei Pensionistenheimen abgespielt, auch dazu gebe es konkrete Aussagen, so der Obmann der FPÖ-Vorarlberg, Dieter Egger. Aus zwei Pensionistenheimen wären 24 Wahlkarten per E-Mail bestellt und von einem Zivildiener abgeholt worden. Neben der Wahlanfechtung durch die FPÖ ermittelt in der Wahlkarten-Affäre auch die Staatsanwaltschaft Feldkirch, welche die Polizei mit Erhebungen beauftragte.
FPÖ stärkste Fraktion
Wie berichtet, betrug der Abstand zwischen Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) und Dieter Egger (FPÖ) bei der Bürgermeister-Stichwahl nur 121 Stimmen. Die Verstöße, die es gegeben haben soll, wären also wahlentscheidend gewesen. Nebenbei wurde bekannt, dass es vor der Stichwahl Absprachen zwischen der ÖVP und der Partei "Emsige & Grüne" gegeben haben soll, bei dem dieser Gruppierung im Fall eines Wahlsieges von Amann der Vizebürgermeister versprochen wurde. Die FPÖ als klarer Wahlsieger der Gemeinderatswahl in Hohenems mit 42,31 Prozent der Stimmen musste sich als stärkste Fraktion mit vier Stadträten begnügen.
Verfassungsgerichtshof entscheidet
Stadtpartei-Obmann Dold zeigte sich daraufhin "menschlich tief enttäuscht" von Amann und bezeichnete die künftige Zusammenarbeit als "vergiftet". Jetzt aber scheinen die Karten neu gemischt zu werden. Die FPÖ geht davon aus, dass der Verfassungsgerichtshof in dieser Causa im Herbst entscheidet. Egal wie es ausgeht, es bleibt der bittere Beigeschmack, dass mit Wahlkarten überall in Österreich Schindluder getrieben wird. Zum wiederholten Male ist auch ein Moschee-Verein in Verdacht geraten, beim Schwindeln mitgeholfen zu haben.
