Angesichts stagnierender Wirtschaft und Rekordarbeitslosigkeit scheinen immer mehr Österreicher von der derzeitigen Regierungspolitik die Nase voll zu haben. Die Wirtschaftsdaten belegen: Die SPÖVP-Regierung kann es nicht.
FPÖ auf neuem Rekordwert
Laut einer vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für das Nachrichtenmagazin profil durchgeführten Umfrage hat die FPÖ alle anderen Parteien bereits weit abgehängt. In der Sonntagsfrage kann die FPÖ gegenueber dem Vormonat noch um einen weiteren Prozentpunkt zulegen und kommt auf den neuen Rekordwert von 35 Prozent. Wieder bergab geht es hingegen mit der Kanzlerpartei SPÖ. Der ehemaligen Großpartei vertrauen nur 24 Prozent der Wähler, was einem Minus von einem Prozentpunkt entspricht. Ihr Regierungspartner ÖVP stagniert weiter bei 20 Prozent. Von den übrigen im Nationalrat vertretenen Parteien kämen derzeit die Grünen auf 14 Prozent und die NEOS auf 6 Prozent – was einem Minus zum Vormonat von einem Prozentpunkt entspricht. Das Team Stronach liegt nur noch unter der Wahrnehmungsgrenze.
Schwache Wirtschaftdaten, hohe Arbeitslosigkeit
Weiterhin kein Rezept scheint die Bundesregierung zu haben, wenn es um Österreichs Wirtschaft geht. Laut EU-Frühjahrsprognose wird in Österreich 2016 das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes nur 1,5 Prozent betragen. Damit liegt das Land beim prognostizierten Wirtschaftswachstum unter den EU-Staaten nur auf Rang 21.
Zunehmend prekär ist auch die Lage am Arbeitsmarkt. Für 2016 wird ein Anstieg der Arbeitslosenrate von 5,7 Prozent im Jahr 2015 auf heuer 5,9 Prozent und für 2017 eine weitere Erhöhung auf 6,1 Prozent erwartet. Ein besonderes Problem stellt die Langzeitarbeitslosigkeit dar. Laut aktuellen Zahlen des AMS waren 2015 65.000 Arbeitssuchende durchgehend arbeitslos gemeldet. Gegenüber dem Standard bestätigt der Wifo-Experte Helmut Mahringer, dass es für Arbeitslose immer schwieriger wird, einen Job zu finden. Neben der schlechten Wirtschaftslage dafür mitverantwortlich sei die hohe Zuwanderung aus dem EU-Ausland, vor allem aus Osteuropa.
