In einem mit 2. Oktober datierten Übereinkommen verpflichtet sich Afghanistan gegenüber EU-Ländern, seine „geflüchteten“ Landsleute weitgehend unbürokratisch wieder zurückzunehmen.
Illegale sowie abgelehnte Asylwerber werden zurückgenommen
Aus der am Dienstag veröffentlichten Vereinbarung geht hervor, dass sich Afghanistan dazu verpflichtet, alle Staatsbürger zurück zu nehmen, die sich in einem EU-Staat illegal aufhalten oder illegal eingereist sind. Dies beinhaltet auch abgelehnte Asylwerber. Sollte ein Abzuschiebender über kein gültiges Reisedokument verfügen, verpflichtet sich Afghanistan, ein solches binnen vier Wochen auszustellen. Im Gegenzug muss die EU für alle Reisekosten aufkommen. Zusätzlich müssen für die Abgeschobenen Reintegrationsprogramme entwickelt und finanziert werden.
Wann startet die erste "Hercules"-Maschine ?
Wohl wissend, dass man mit praktisch keinem außereuropäischem Staat ein bilaterales Rücknahmeübereinkommen abgeschlossen hat, kündigte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) medienwirksam an, für Abschiebungen "Hercules"-Transportmaschinen (Lockheed C-130) des Bundesheeres bereitstellen zu wollen. Für die bisher spärlich durchgeführten Abschiebungen hätten bisher aber auch Kleinstflugzeuge weitaus ausgereicht.
Bewährte Frontex-Sammel-Charterflüge nur für Abzuschiebende
Österreich könnte aber auch auf die sogenannten Sammel-Charterflüge der EU-Grenzschutzagentur Frontex zurückgreifen, die damit schon seit Jahren erfolgreich operiert. Eigens gecharterte Maschinen nehmen ausschließlich Schüblinge aus verschiedenen EU-Staaten auf und bringen sie an die jeweiligen Zielorte. Damit ist nicht nur eine optimale Auslastung der Flugzeuge gewährleistet.
Auch die gern gepflegte Praxis Ausgewiesener, sich durch Randalieren im Flieger der Abschiebung zu entziehen – Stichwort Bakary Jassey -, wird in den Frontex-Charters wirkungslos, da sich keine zahlenden Fluggäste an Bord befinden, die sich dadurch belästigt fühlen könnten.
Ankündigungs-Weltmeister Kurz ist am Zug
Am falschen Fuß erwischt worden sein dürfte auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP). Konnte er sich bisher darauf ausreden, dass es zum Beispiel mit Afghanistan leider kein Rücknahmeübereinkommen gäbe (wer hat ihn in den letzten Jahren daran gehindert, eines auszuhandeln?), wird sich der Ankündigungsweltmeister gemeinsam mit seinen Regierungskollegen nun beim Wort nehmen lassen müssen. Man darf gespannt sein, wann das erste Großraumflugzeug Richtung Afghanistan abhebt.
