Nach jeder Wahl in der Bundesrepublik Deutschland ist es, wie in Österreich, der Bundespräsident, welcher in der Regel die stärkste Partei damit beauftragt, eine Regierung zu bilden. Bis jetzt verlief dies in der gesamten Nachkriegsgeschichte Deutschlands ohne Probleme, seit dem die “Jamaika-Koalition” jedoch nicht zustande gekommen ist, sind die Karten neu gemischt worden.
Bundespräsident Steinmeier kommt wieder ins Spiel
Obwohl in den meisten Medien bereits über Neuwahlen spekuliert wird, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versicherte in diesem Fall einen erneuten Antritt als Spitzenkandidatin für die Union, stehen nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verschiedene Optionen zur Wahl. Sicherlich kann er für den Fall, dass keine Regierungsbildung zustande kommt, Neuwahlen ausrufen lassen. Dieses Szenario wäre laut ihm selbst jedoch das unbeliebteste, erklärte er auf einer Pressekonferenz am Montag, wie die Neue Züricher Zeitung berichtet.
Minderheitsregierung wäre instabil
Neben des Szenarios von Neuwahlen gibt es noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung, bedeutet dass sich in diesem Fall eine Regierung unter Merkel ihre jeweiligen Mehrheiten unterschiedlich zusammensucht. Eine solche Regierungsmethode ist im europäischen Vergleich jedoch mühsam und risikoreich, es wäre laut vielen Stimmen ein falsches Signal der größten Wirtschaftskraft der Europäischen Union, wie bereits die Wiener Zeitung berichtete.
AfD nicht zu Gesprächen eingeladen
Also müssen die Parteispitzen nun im Schloss Bellevue beim Bundespräsidenten Rede und Antwort stehen. Es ist durchaus möglich, dass dieser einen neuen Auftrag zur Regierungsbildung vergibt. Dass dabei die AfD, die drittstärkste Kraft, welche mit 12,6 Prozent erstmals in den Bundestag eingezogen ist, nicht eingeladen wird, scheint in Deutschland eine Selbstverständlichkeit zu sein.
Weidel mahnt Steinmeier
Daher weist Alice Weidel, eine der Fraktionsvorsitzenden der AfD, den Präsidenten darauf hin, dass eine so große Anzahl an Menschen nicht einfach übergangen werden dürfte. Sie nannte in einer Pressekonferenz am Mittwoch, wie die Welt berichtet, dieses Verhalten “undemokratisch” und forderte “im Namen der Wähler einen Gesprächstermin”. Ob sie diesen bekommt, bleibt fraglich. Bis jetzt haben die restlichen Parteien die AfD stets ignoriert.
