Wieder einmal hat der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Walter Rauch die Taxifahrten der Ministerien unter die Lupe genommen. Und es steht fest, dass auch im Jahr 2016 hohe Beträge verfahren wurden. In Summe ergeben alle Anfragebeantwortungen einen Gesamtbetrag von fast 180.000 Euro. Im Vergleich zum Jahr 2015 wäre das immerhin um 6.000 Euro weniger.
Fährt Kurz nicht mehr Taxi?
Doch der Vergleich hinkt. Denn das Außenministerium verschweigt heuer die Kosten, die in den Anfragen der vergangenen Jahren – von Walter Rauch und zuvor Dagmar Belakowitsch-Jenewein – wortident erfragt und auch beantwortet wurden. Schon 2015 wies das Außenministerium nur 3.428,10 Euro für Taxifahrten aus, 2013 und 2014 allerdings überdurchschnittlich hohe Summen von jeweils rund 36.000 Euro.
Unzensuriert warf einen Blick auf Anfragen und deren Beantwortung der vergangenen Jahre. Aus ihnen kann entnommen werden, dass die meisten Ministerien offenbar Verträge mit Taxiunternehmen abgeschlossen haben. Mitarbeitern dürften Taxigutscheine, Taxikarten, Taxischeckhefte und dergleichen zur Verfügung gestellt worden sein, um Dienstfahrten bargeldlos bezahlen zu können. Die monatlichen Abrechnungen werden dann dem jeweiligen Ressort zur Begleichung übermittelt, heißt es in Rauchs Anfragen.
FPÖ fordert Kostenwahrheit
Der Mandatar lässt aber nicht locker und kündigt Folgeanfragen an: „Ich will vollständige Kostenwahrheit. In einigen Beantwortungen sind Fahrten mit beispielsweise Uber, Flughafentaxis oder Taxifahrten im Rahmen von Dienstreisen nicht extra ausgewiesen oder angegeben. Dies ist intransparent.“ Auch bei Kurz will Rauch nachhaken.
