Das Papier des Regierungsprogramms ist noch gar nicht richtig trocken aus der Druckerei und schon gibt es bei der “neuen ÖVP” Tendenzen einzelner Neo-Mandatare, sich von Teilen des Programms zu verabschieden. Der ehemalige Rektor der Medizinischen Universität in Graz, Josef Smolle, soll Familienministerin Juliane Bogner-Strauß in den Nationalrat nachrücken und verknüpft diese Schritt in die Bundespolitik mit herber Kritik am Projekt Novellierung des Rauchverbots.
Der Mediziner Smolle kündigte an, gegen diesen Passus im Koalitionsprogramm ankämpfen zu wollen und sich damit gegen die ÖVP/FPÖ-Regierung zu stellen. Damit befindet er sich aber nicht mehr auf dem Boden des Regierungspakts.
Smolle: Bund pfeift zurück – Steirer lassen lange Leine
Aus der ÖVP kommen zur brisanten Causa Smolle widerstreitende Signale. Während man dem zukünftigen Neo-Mandatar von Bundesseite einen Maulkorb umgehängt hat, machen sich seine steirischen Parteifreunde für ihn stark. In den letzten Tagen lag auch die Lösung in der Luft, -Smolle gar nicht nachrücken zu lassen. Dies dürfte aber ohne die Mithilfe der Steiermark-ÖVP nicht klappen. Und diese hat in Person von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer bereits abgewunken. Nun wird es dem ÖVP-Klubobmann August Wöginger überlassen bleiben, den im Jänner neu einziehenden Mandatar in Sachen Rauchverbot zu zähmen.
