Österreich kann aufatmen! Die schwarze Alleinherrschaft hat wesentlich kürzer gedauert als es der ÖVP lieb war. Die ÖVP hat die gut funktionierende Koalitionsarbeit mit der FPÖ einseitig aufgekündigt und damit auch einen massiven Vertrauensbruch begangen. Dafür wurde sie nun zu Recht abgestraft. Die volle Verantwortung dafür trägt einzig und allein Sebastian Kurz.
Kommentar von Unzensurix
Es ist jener Sebastian Kurz, der den Österreichern ein falsches Spiel vorgaukelt. Von den Medien zum Shooting-Star hochgepuscht (wofür eigentlich?), kopierte er Schritt für Schritt die Themen der FPÖ, die er Jahre zuvor noch massiv verteufelt hatte. Die ÖVP war nicht immer für eine härtere Asylpolitik, mehr Sicherheit, Maßnahmen gegen die Islamisierung – Kurz meinte sogar, dass der Islam zu Österreich gehört – oder auch Maßnahmen gegen die Einwanderung. Kurz kritisierte sogar, dass man von einem “Bevölkerungsaustausch” spricht.
FPÖ machte Drecksarbeit
Und es ist jener Kurz, der die FPÖ die Drecksarbeit hat machen lassen, während er von den Medien gestreichelt wurde. Anstatt der FPÖ öffentlich den Rücken zu stärken, fiel er ihr in vielen Themen in den Rücken. Etwa bei der “Liederbuch-Affäre”, an der letztlich nichts dran war. Schließlich überschritt Kurz eine rote Linie, indem er Politiker wie Herbert Kickl abmontieren wollte, obwohl sich Kickl als Innenminister nichts hatte zuschulden kommen lassen. Der ÖVP war es vielmehr ein Dorn im Auge, dass Kickl so gute Arbeit erledigte. Außerdem wollte man das schwarze Machtressort wieder zurück. Der ÖVP und Kurz geht es einzig und allein nur um Macht.
Misstrauensvotum war notwendig
Das Misstrauensvotum war ein notwendiger Schritt, weil es ansonsten zu einer schwarzen Alleinherrschaft über mehrere Monate gekommen wäre, obwohl die ÖVP einen entsprechenden Wählerauftrag nicht hatte – abgesehen davon, dass sie auch nicht 50,1 Prozent der Stimmen hatte. Die ÖVP mag vielleicht Regierungsgelüste haben, mit einer Macht ausgestattet zu sein, wie dies in Ungarn auf Viktor Orbán zutrifft. Ein solches Szenario wird mit Kurz, der nun als Kurz-Zeit-Kanzler Geschichte geschrieben hat, nicht eintreten.
Kurz hat nun ein Verlierer-Image
Kurz wollte auf den Spuren des einstigen ÖVP-Kanzlers Wolfgang Schüssel unterwegs sein. Der hatte den zunächst großen Koalitionspartner FPÖ faktisch zertrümmert und auf ihre Kosten gewonnen. Kurz ist nichts anderes als ein “Schüssel im Schaftspelz”. Doch der Coup von damals wird sich nicht wiederholen. Denn Kurz hat nun das Verlierer-Image. Er ist der erste Kanzler, der mittels Misstrauens-Votum seinen Hut nehmen musste. Kurz wurde entmachtet und bloßgestellt.
FPÖ ist der Schmied, die ÖVP der Schmiedl
Bis zur Neuwahl wird es den Freiheitlichen nun gelingen müssen, die ÖVP komplett zu entzaubern. Die FPÖ muss die Wähler davon überzeugen, dass sie in der Regierung der Schmied war und die ÖVP der Schmiedl. Die FPÖ hat nun die besten Chancen, denn die ÖVP ist weder angeschlagen noch angezählt. Sie wurde heute schlichtweg ausgezählt.
