Postenkarussell statt Neustart? FPÖ attackiert Regierung wegen Umbau-Plänen

Ein geplanter Wechsel an der Regierungsspitze, offene Personalfragen und neue Spekulationen über Ministerien: Der mögliche Umbau der Bundesregierung sorgt jedenfalls nicht für neuen Schwung in der Verlierer-Ampel. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz verlangt deshalb Klarheit – und nimmt Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Pflicht.

Fix ist bisher der Wechsel im Vizekanzleramt

Auslöser der Debatte sind Berichte über mögliche Rochaden im Jänner. SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler hatte Anfang Oktober angekündigt, das Amt Anfang 2027 an SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer zu übergeben. Babler sagte damals zugleich, er werde vorerst Minister bleiben. Wie es mit seinem Ressort weitergeht, ist damit noch nicht entschieden.

Auch andere Optionen stehen im Raum, etwa eine Aufteilung oder Auflösung des Bablers Ministeriums sowie mögliche Wechsel in einzelnen Ressorts.

Schnedlitz spricht von einem „Postenkarussell“

„Das ist kein Neustart, sondern ein Postenkarussell im Schleudergang – und die gesamte Republik wird mitgezogen!“, bilanzierte Schnedlitz. Die Debatte bringe weder politische Klarheit noch ein erkennbares Arbeitsprogramm, kritisierte er.

„Menschen fragen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen“

Statt über Posten zu verhandeln, müsse die Koalition erklären, wer künftig Verantwortung trage und wie die Regierungsarbeit bis dahin gesichert werde, forderte Schnedlitz. Er stellte die Personaldebatte den Sorgen von Bürgern und Betrieben gegenüber:

Die Menschen fragen nicht, wer welchen Sessel in welchem Ministerium bekommt. Sie fragen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen, wie ihre Betriebe wieder Luft bekommen und wann das Gesundheitssystem endlich funktioniert.

Kanzler Christian Stocker (ÖVP) müsse jetzt Klarheit schaffen, erklärte Schnedlitz. Österreich dürfe nicht monatelang in einer politischen Warteschleife bleiben, nur weil sich die Regierungsparteien mit Personalfragen beschäftigten.

FPÖ verlangt Neuwahlen

Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen stehe in der Verantwortung, so die Position des blauen Generalsekretärs. Er solle die Koalitionsspitzen zur Verantwortung rufen. „Österreich braucht keine weitere Runde Postenschacher, sondern einen klaren Schnitt“, machte Schnedlitz klar – und forderte rasche Neuwahlen.

Die Bevölkerung solle entscheiden, wer das Land künftig regiere, erklärte er. Die FPÖ sei bereit, mit ihrem Parteichef Herbert Kickl Verantwortung zu übernehmen.