Island bleibt draußen. Eine Mehrheit der Bevölkerung hat sich, wie berichtet, gegen die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union ausgesprochen. Für FPÖ-EU-Mandatar Harald Vilimsky zeigt das Ergebnis, dass eine EU-Mitgliedschaft längst nicht mehr für jedes Land als politisches Zukunftsmodell gilt.
Mehrheit gegen neue EU-Gespräche
52,8 Prozent stimmten gegen eine Wiederaufnahme der Verhandlungen, 47,2 Prozent dafür. Die hohe Beteiligung von 82,5 Prozent verleiht dem Ergebnis zusätzliches Gewicht.
Vilimsky wertet das Votum als klare Botschaft. „Das Beispiel Island zeigt erneut, dass es für wirtschaftlich erfolgreiche und selbstbestimmte Länder nicht mehr erstrebenswert ist, der Europäischen Union beizutreten“, erklärte der freiheitliche Delegationsleiter. Die Entscheidung der Isländer sei ein Signal gegen eine weitere Zentralisierung und Machtverlagerung nach Brüssel.
Island setzt auf Eigenständigkeit
Dabei ist Island keineswegs von Europa abgeschottet. Das Land gehört dem Europäischen Wirtschaftsraum an und ist Teil des Schengen-Raums. Gleichzeitig bleibt es außerhalb der EU und behält damit zentrale Bereiche seiner nationalen Entscheidungsgewalt.
Genau darin sieht Vilimsky einen wesentlichen Punkt. „Island ist ein stabiles und erfolgreiches Land, das weder von der EU noch von deren überbordender Bürokratie und zunehmender Regulierungswut abhängig ist“, betonte er. Wirtschaftlicher Erfolg, internationale Zusammenarbeit und nationale Souveränität seien auch außerhalb der EU möglich.
Absage an mehr Macht für Brüssel
Island hatte bereits 2009 einen Beitrittsantrag gestellt, die Verhandlungen wurden später ausgesetzt. Nun hat sich die Bevölkerung gegen einen neuen Anlauf ausgesprochen.
Vilimsky begrüßte die Entscheidung ausdrücklich: „Die Isländer haben dieses Wochenende eine klare Entscheidung getroffen – und diese ist selbstverständlich zu respektieren.“ Für ihn zeigt das Ergebnis, dass europäische Zusammenarbeit nicht zwangsläufig mit einer weiteren Übertragung von Kompetenzen an Brüssel verbunden sein müsse.
„Die Zukunft Europas“ liege nicht in einem „zentralistischen EU-Superstaat“, sondern in der Zusammenarbeit freier und souveräner Staaten, erklärte der FPÖ-Politiker. Das Island-Votum liefert ihm dafür nun ein neues Argument in der seit Jahren geführten Debatte über die Richtung der Europäischen Union.
