Clemens Pig wird ab 2027 Generaldirektor des ORF sein. Schon jetzt plant der bisherige Chef der Nachrichtenagentur APA seine und die Zukunft des Senders. Offenbar aus Angst, eine Regierung mit FPÖ-Beteiligung könnte die umstrittene Haushaltsabgabe abschaffen, prescht Pig mit der Forderung nach einer Absicherung der Zwangsgebühr vor.
Kickl wird Zwangsgebühr abschaffen
FPÖ-Chef Herbert Kickl macht keinen Hehl daraus. Wird er Volkskanzler der Republik, ist die ORF-Haushaltsabgabe Geschichte. Und wer Kickl kennt, weiß, dieses Versprechen an seine Wähler wird auch umgesetzt. Dass der neue Generaldirektor auf dem Küniglberg, der 93 Millionen Euro einsparen muss, keine Freude damit hat, ist klar.
Finanzierung des Rundfunks in Verfassung verankern
Pig hat also vor, wie er dem Standard verriet, die Haushaltsabgabe verfassungsmäßig abzusichern. In einem Interview war gestern, Donnerstag, zu lesen:
STANDARD: Soll, wie schon öfter diskutiert, die Finanzierung des ORF in der Verfassung verankert werden, womöglich mit einer Valorisierung?
Pig: Ich war immer Anhänger davon, dieses Modell der Haushaltsabgabe verfassungsmäßig abzusichern. Dafür braucht man eine Verfassungsmehrheit. Demokratie lebt von freier Gesellschaft und unabhängigen Nachrichten. In der Verfassung steht sehr viel, und hier geht es um sehr, sehr viel: Ich finde, Journalismus und seine Finanzierung und die Finanzierung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk sollten in der Verfassung verankert sein.
STANDARD: Eine Verfassungsbestimmung über Medienförderungen?
Pig: Das wäre doch ein schönes Strategiethema.
Erhöhung der Haushaltsabgabe auf dem Prüfstand
Zudem überraschte Pig mit der Feststellung, „niemand will den ORF-Beitrag erhöhen“. Wie berichtet, gibt es dazu unterschiedliche Darstellungen. Selbst Pig hatte in der „ZiB2“ gesagt, eine Erhöhung der Haushaltsabgabe sei „absolut ein Denkmodell“. Und ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler erklärte vor Medienvertretern, dass im obersten ORF-Gremium „um eine Erhöhung der Haushaltsabgabe gerungen“ werde – und zwar für den Fall, dass andere Sparmaßnahmen nicht genügen sollten.
