Die Vorarlberger Freiheitlichen haben ihren Familienzuschuss bereits 2019 gefordert und nun ihren Antrag präsentiert. Das geschah vor Kurzem in Person von FPÖ-Klubobmann Christof Bitschi bei einer Pressekonferenz mit der für Familie zuständigen Landtagsabgeordneten Andrea Kerbleder.
Konkret geht es um ein Familiengeld, das vom Land Vorarlberg finanziert werden soll und das sicherstellt, dass Eltern mit dem Kinderbetreuungsgeld (eine über den Bund finanzierte Leistung, die von den Krankenkassen verwaltet wird) auf monatlich 1.000 Euro kommen, sofern das Kind zu Hause betreut wird.
Längere Kinderzeiten sollen sich lohnen
Eltern, die das Kinderbetreuungsgeld über einen langen Zeitraum erhalten, würden durch diese Maßnahme sehr profitieren. Zur Erinnerung: In der Pauschal-Variante kann das Kinderbetreuungsgeld 365 bis 851 Tage lang bezogen werden. Der Zeitraum verlängert sich auf 456 bis 1.063 Tage, wenn nicht nur ein Elternteil, sondern auch der andere Elternteil die Leistung in Anspruch nimmt. Die einkommensabhängige Variante kann nur 365 Tage bezogen werden, bzw. 426 Tage, wenn auch der andere Elternteil die Leistung in Anspruch nimmt.
Derzeit Nachteil bei Pauschal-Variante
Laut dem Rechnungshof können Eltern bei der Pauschalvariante maximal etwa 15.400 Euro erhalten, während die einkommensabhängige Variante den Bezug bis zu 28.100 Euro ermöglicht, wenn das Einkommen der Eltern hoch genug ist. Männer neigen daher eher dazu, die einkommensabhängige Variante zu beantragen.
Ein Rechenbeispiel:
Würde eine Familie 851 Tage lang das Kinderbetreuungsgeld erhalten wollen, dann gäbe es täglich 15,38 Euro. Das wären im Monat bei 30 Tagen 461,4 Euro. Vom Land Vorarlberg würden demnach 538,6 Euro an Zuschuss kommen. 851 Tage sind rund 28 Monate, weshalb die Familie insgesamt 28.000 Euro an Leistungen erhalten würde. Das FPÖ-Modell würde dazu führen, dass Familien fast so gut aussteigen würden, als hätten sie den Maximal-Bezug bei der einkommensabhängigen Variante erhalten. Diese kann allerdings nur ein Jahr lang bezogen werden und hat in der Regel eine monatlich höhere Auszahlung als die Pauschal-Variante, weshalb solche Familien freilich den Vorarlberger Zuschuss nicht erhalten würden.
Würde eine Familie 365 Tage lang das Kindergeld in seiner Pauschal-Variante beantragen wollen, würde sie monatlich etwas mehr als 1.000 Euro erhalten, weshalb es ebenfalls keinen Vorarlberger Zuschuss geben würde. Ziel der FPÖ ist allerdings, dass Eltern die Wahlfreiheit haben sollen, dass Eltern auch länger ihre Zeit mit den Kindern verbringen können.
Gratis-Kindergarten auch wirklich gratis
Unabhängig davon soll jenen Eltern, die ihre Kinder nicht zu Hause betreuen können und die daher auf einen Kindergarten angewiesen sind, ebenfalls geholfen werden. Vorarlberger Familien sollen einen kostenlosen Zugang zu Kinderbetreuungs- und Kinder-Bildungseinrichtungen haben. Dabei soll der bisher von den Eltern zu leistende Beitrag vom Land Vorarlberg getragen werden. Zudem soll ein entsprechender Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes im Land vorangetrieben und unterstützt werden.
