FPÖ 29, ÖVP 28 Prozent – dieses Ergebnis zeigt eine Umfrage im Auftrag der Kronen Zeitung in Oberösterreich. Weit abgeschlagen ist die SPÖ, die bei dieser Erhebung nur auf 18 Prozent kommt und im Vergleich zur vergangenen Landtagswahl sogar leicht verliert.
Haimbuchner und Stelzer Kopf an Kopf
Die Krone bezeichnete diese Erhebung als brisante Entwicklung und schrieb:
Dass sich die Kanzlerpartei ÖVP bundesweit im Sinkflug befindet, zeigten zuletzt Umfragen, die die SPÖ klar in Führung sehen, während sich ÖVP und FPÖ mit 22 beziehungsweise 21 Prozent ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Oberösterreich war da immer ein bisschen anders, hier hat sich die ÖVP zumeist etwas vom Bundesland abkoppeln können. Jetzt hat der Trend aber auch die Landeshauptmann-Partei in Oberösterreich eingeholt.
Auf dem richtigen Weg
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) meinte auf Facebook, wo er auch die Umfrage-Grafik der Kronen Zeitung veröffentlichte:
Wir sind auf dem richtigen Weg.
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In einem Kommentar sagte Haimbuchner:
Auch wenn es nur Umfragen sind: Wir hören den Bürgern zu und handeln danach. Sei es bei den Russland-Sanktionen, bei der Entlastung der arbeitenden Bevölkerung, bei der unkontrollierten Migration oder bei den Maßnahmen rund um die Pandemie. Wir vertreten klare Werte und sind der Partner der Bevölkerung.
Die ÖVP gibt ihre Werte auf
Bezeichnend für den Niedergang der ÖVP ist der Rücktritt von Laura Sachslehner als Generalsekretärin gestern, Samstag. Sie könne den Kurs der Volkspartei in Asylfragen nicht mehr mittragen, meinte sie. Die Auszahlung des Klimabonus für Asylwerber, die Weigerung der Grünen, über eine Rückführung von Asylwerbern in Drittstaaten zu diskutieren, und gleichzeitig Diskussionen über die Anhebung von Sozialleistungen oder Mindestsicherung zu führen, lehne sie ab. Die ÖVP gebe die Werte auf, sie sei nicht mehr ihre Welt.
“Politisches Asyl” für Sachslehner
Brisant: Obwohl Sachslehner selbst sagt, dass die ÖVP nicht mehr ihre Welt sei, bleibt sie ÖVP-Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete in Wien. Der Wiener FPÖ-Landesparteichef Dominik Nepp lud indessen die „vernünftigen Kräften innerhalb der Wiener ÖVP“ ein, ein Stück des Weges mit den Freiheitlichen zu gehen. Auch der Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger bot „politisches Asyl“ an.