„Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“, weiß ein altes Sprichwort.
Gelder vom Arbeitgeber
Genau das dürfte der Grund für die üppigen Inserate der aus Arbeitgeberabgaben (1,2 Prozent der Lohnsummen) finanzierten Unfallversicherungsanstalt AUVA sein, wie Neos-Wirtschafts- und -Sozialsprecher Gerald Loacker meint.
Die AUVA hat in der Vergangenheit 300.000 bis 400.000 Euro jährlich (!) an Inseraten geschaltet, darunter in den ÖVP-nahen Zeitungen „Freiheit“ und „Aufbruch“ des ÖAAB. Dabei ging man geschickt vor: Die Beträge für die Inserate blieben knapp unter der Meldegrenze von 5.000 Euro je Quartal und damit unterhalb des Radars der unabhängigen und weisungsfreien Regulierungs- und Aufsichtsbehörde „KommAustria“.
Eigene AUVA-Zeitung
Für Loacker ist es „nicht nachvollziehbar, warum die ÖVP-geführte AUVA überhaupt Inserate schaltet“. Er kritisiert gegenüber der APA, dass die AUVA selbst über eine Zeitung verfügt, um die Arbeitgeber über Unfallverhütung und die Leistungen der Versicherungsanstalt zu informieren. Und weiter:
Und zweitens ist Werbung für eine Versicherung, die man sich ohnehin nicht aussuchen kann, sowieso sinnbefreit, also wieso um teures Steuergeld den Zwangsversicherten Honig ums Maul schmieren?
„Parteienfinanzierungs-Vehikel“
Für Loacker dienen die AUVA-Inserate „in Wahrheit als weiteres Parteienfinanzierungs-Vehikel.“ Nicht umsonst drängte die FPÖ bei ihrer Regierungsbeteiligung 2018 auf die Abschaffung der AUVA.
Diese sieht das natürlich anders und argumentiert, sie komme damit dem gesetzlichen Informationsauftrag nach. In der ÖAAB-Zeitschrift mit ganzen 15.000 bis 25.000 Stück Auflage.
