Die FPÖ und zahlreiche Bürgerbewegungen rufen am Samstag, den 11. Dezember, ab 12 Uhr auf dem Wiener Heldenplatz zur Mega-Demo „Für die Freiheit – Gegen Chaos und Zwang“ auf. Mit dabei ist diesmal auch wieder FPÖ-Chef Klubobmann Herbert Kickl.
“Zeigen wir es dieser Regierung!”
Als Kickl im März das letzte Mal bei einer Kundgebung dabei war, stellte er einen neuen Rekord auf: Noch nie hatte es zuvor ein freiheitlicher Politiker geschafft, vor rund 50.000 wahlberechtigten Bürgern zu sprechen – direkt und umkommentiert. Das zeigt: Der Unmut über die Corona-Maßnahmen der Regierung hat sich über die Parteigrenzen hinaus verbreitet. Überall im Land wächst der Widerstand.
Auf seiner Facebook-Seite macht Herbert Kickl bereits Werbung für die Veranstaltung am Samstag. Er schrieb:
Wir setzen gemeinsam ein starkes Zeichen gegen dieses Chaos und gegen den Impfzwang!
Jeder – ob geimpft, ungeimpft, gesund oder genesen – kann, darf und soll an der Demonstration teilnehmen! Zeigen wir es dieser Regierung! Wir lassen uns nicht einsperren und nicht auseinanderdividieren. Wir sind Österreich!
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Volksbegehren “Für Impf-Freiheit” im Parlament
Der unermüdliche Kampf von Hundertausenden auf der Straße, vor allem gegen den Impfzwang, ist nicht der einzige Widerstand der Menschen gegen die aktuelle Corona-Politik. Am Mittwoch, 15. Dezember, um etwa 10:30 Uhr (nach der „Aktuellen Stunde der Grünen“) setzt sich das Parlament mit dem Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ auseinander. Dieses Volksbegehren haben weit mehr als 100.000 Bürger unterschrieben – laut Webseite Impf-Freiheit.at waren es 259.150 Unterstützer. Für die Behandlung im Parlament wären „nur“ 100.000 Unterschriften erforderlich gewesen.
Das Volksbegehren hat folgenden Wortlaut:
Der Art.7 (1) der Österreichischen Bundesverfassung ist wie folgt zu ergänzen:
Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung durchführen haben lassen und keine mechanischen oder elektronischen Implantate tragen, dürfen in keiner Weise gegenüber anderen Personen benachteiligt werden. Es ist unzulässig, solche Veränderungen zwangsweise an Personen vorzunehmen.
Petition “Nein zum Impfzwang”
Des weiteren gibt es ein Volksbegehren unter dem Titel „Nein zum Impfzwang und zum Impf-Experimenten an unseren Kindern“. Die Unterzeichner dieser Petition fordern von der Bundesregierung die Rücknahme des geplanten Impfzwangs, einen sofortigen Stopp der Impfung von Kindern und die Garantie der Entscheidungsfreiheit bei den angebotenen Impfungen gegen COVID-19. Hier können Sie unterschreiben.