Der „Ibiza“-Untersuchungsausschuss treibt immer seltenere Blüten. Jetzt liegen sich die beiden Koalitionsparteien ÖVP und Grüne in den Haaren, samt Racheaktion der Schwarzen.
ÖVP lädt Zadić in den U-Ausschuss
Weil die Grünen für eine neuerliche Ladung des ÖVP-Finanzministers Gernot Blümel, der sich bekanntlich nicht erinnern konnte, einen Laptop besessen zu haben, und sich bei Fragen 86 (!) Mal entschlug, stimmten, gab es eine Retourkutsche der Kurz-ÖVP. Deren Fraktionsführer Andreas Hanger kündigte daraufhin nämlich an, ihrerseits die grüne Justizministerin Alma Zadić laden zu wollen.
Bereits dritte Ladung für Blümel
Für Blümels bereits dritte Ladung war ein Mehrheitsbeschluss notwendig, der ohne Grüne nicht zustande gekommen wäre. Für die Ladung von Zadić reichten die Stimmen der ÖVP aus.
In einer Pressekonferenz heute, Donnerstag, am Vormittag in Wien zum Thema „Mangelnde Objektivität von Teilen der WKStA“ kündigte Hanger an, Zadić zum Umgang der Justiz mit Persönlichkeitsrechten befragen zu wollen. Die Justizministerin ließ Hanger daraufhin ausrichten, dass sie ihm die Rechtslage gerne nochmals erklären werde.
