Keine Frage: Eine Regierung kann schon einmal eine Fehleinschätzung machen. Aber was da in den vergangenen Monaten in Österreich im Zusammenhang mit dem Coronavirus passiert ist, spottet jeder Kritik.
Eine Reihe von Fehleinschätzungen
FPÖ TV hat in einem Video die lange Liste der Widersprüche von Schwarz-Grün zusammengefasst. Das Ergebnis ist wirklich erschreckend.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz und sein Vizekanzler Werner Kogler von den Grünen haben Anfang März alle zu Spinnern und Verschwörungstheoretikern erklärt, die vor Ausgangssperren gewarnt hatten. Am 16. März kam dann tatsächlich der erste „Lockdown“ in Österreich. Der bekannteste Satz aus dieser Zeit stammt von Sebastian Kurz, der am 30. März sagte:
Bald wird jeder von uns jemanden kennen, der an Corona gestorben ist.
Im November wurde der Satz in den Medien so abgeschwächt:
Jeder Zweite in Österreich kennt jemand positiv Getesteten.
Atemschutzmasken zur Vorbeugung “unsinnig”
Am 24. Februar titelte die Zeitung Kurier:
Atemschutzmasken zur Vorbeugung „unsinnig“.
Die Kronen Zeitung fragte Gesundheitsminister Rudolf Anschober von den Grünen am 1. März:
Haben Sie auch eine Atemschutzmaske zu Hause?
Anschober antwortete:
Nein. Wir raten der Bevölkerung auch nicht an, Schutzmasken zu tragen. Masken sollen jene tragen, die direkt mit Infizierten zu tun haben, für sie sind die Bestände auch reserviert.
Kanzler Kurz meinte am 8. März:
Hamsterkäufe sind genauso irrational, wie wenn man jetzt beginnen würde, Masken zu tragen.
Am 30. März wurde das Irrationale zur Pflicht und die Regierung verhängte eine Schutzmasken-Pflicht per 1. April 2020.
Anschober machte sich über Hofers vermuteten zweiten “Lockdown” lustig
Am 6. Juni sagte der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober:
Ich bin sehr optimistisch, dass es in Österreich zu keiner zweiten Welle kommen wird.
Als FPÖ-Chef Norbert Hofer an die Öffentlichkeit ging und mutmaßte, dass ein zweiter „Lockdown“ kommen werde, machte sich Rudolf Anschober darüber lustig:
Das ist nicht nur eine Ente, das ist eine ganze Entenfarm.
Schützenhilfe für Anschober leistete der grüne Parteifreund Werner Kogler:
Da ist nichts dran, alles an den Haaren herbeigezogen.
Dann ist doch wieder alles anders: Die Regierung verkündete, dass es ab 3. bis Ende November einen zweiten „Lockdown“ in Österreich gibt.
Keine Testpflicht für Schüler, aber wer nicht testet, muss daheimbleiben
Auch bei der Testpflicht für Schüler konnte man sich nicht verlässlich auf das Wort der Regierung verlassen. Reintesten, Raustesten, Hin- und Hertesten, Testpflicht. Ende Dezember verkündete ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann:
Es gibt keine Testpflicht für Schüler.
Am 2. Februar 2021 stand dann fest: Wer nicht testet, darf nicht in die Schule. Das Wort „Testzwang“ nahm Faßmann zwar nicht in den Mund, aber wer sich nicht „freiwillig“ einem Test unterwarf, musste und muss daheimbleiben.
Kogler: “Schlimmer als Fehlentscheidungen sind fehlende Entscheidungen”
Und so gab und gibt es unzählige Widersprüchlichkeiten der schwarz-grünen Regierung in ihrer Corona-Politik, die der Bevölkerung den letzten Nerv ziehen. Kurz und Kogler sind aber nie um eine Ausrede verlegen. Treffend formulierte es Vizekanzler Kogler am 15. Jänner im Profil, als er die Fehlerkultur im Gesundheitsministerium lobte:
Noch schlimmer als Fehlentscheidungen wären ja fehlende Entscheidungen.