Ich glaube, niemand würde mir widersprechen, dieses Jahr als herausfordernd zu bezeichnen. In allen Sparten der Gesellschaft mussten Opfer gebracht werden, Jung oder Alt, es hieß Zusammenhalt ist alles. Jeder von uns ist eben direkt oder zumindest indirekt von der Corona-Krise betroffen. Trotz des “Lockdowns” war und ist es essentiell, die Strukturen des Staates aufrecht zu erhalten, damit nicht alles im Chaos versinkt. Spitäler, Schulen, Supermärkte, aber auch das Parlament mussten funktionieren.
Ein Gastkommentar von Dr. Martin Graf
Speziell hier gab es viele ungeplante Sondersitzungen, aufgrund von Regierungsfehlern, aber auch aufgrund der Unvorhersehbarkeit der Situation. Teilweise mussten diese Sitzungen auch von zuhause koordiniert und vorbereitet werden, was die Aufgabe nicht gerade erleichterte. Ich finde, es wird Zeit, auch die Arbeit der Personen im Hintergrund der parlamentarischen Arbeit hervorzuheben. Wer sind sie also, die heimlichen Helden des Parlaments? Eines ist sicher. Zum Handkuss kamen sie alle. Die Telefone und Computer glühten, als es hieß, den ersten „Lockdown“ im Frühjahr 2020 vorzubereiten.
Mitarbeiter sorgen für reibungslosen Ablauf des Betriebs
Die ungefähr 400 Mitarbeiter der Parlamentsdirektion sind verantwortlich für die Koordination von sämtlichen Sitzungen, für die Personalvertretung, für Brand- und Sicherheitsbeauftragte, Gleichbehandlung, den Datenschutz und für weitere Ressorts. Auch die Demokratiewerkstatt wird hier organisiert, die sich als Bildungseinrichtung um die Kleinsten in unserem Staat kümmert. Nicht zu vergessen sind die Mitarbeiter der Klubs, die innerhalb der verschiedenen Fraktionen unterstützend tätig sind. Die Herausforderung war natürlich auch eine logistische, da das Parlament zurzeit durch den Umbau des Hauses am Ring verstreut im ersten Bezirk untergebracht ist. Dass diese Schwierigkeiten kaum von der Außenwelt, noch von den Parlamentariern selbst bemerkt werden, ist den vielen fleißigen Hausarbeitern zu verdanken.
Eiserne Hand des Wolfgang Sobotka
Eine kleine Anmerkung müssen Sie mir dennoch erlauben. Man darf nicht hintanhalten, dass die Parlamentsdirektion, so unparteiisch sie auch sein soll, unter der eisernen Hand des Parlamentspräsidenten Wolfgang Sobotka steht. Klamm heimlich, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wurde die Direktion von ihm umstrukturiert. Oftmals wurden Mitarbeiter aus anderen Ministerien in Führungspositionen positioniert. Selbstverständlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Das ist ja auch einfach, denn der Personalsenat, der wie der Name schon sagt, für die Einstellung von Personen zuständig ist, ist mehrheitlich mit ÖVP-nahen Personen besetzt.
Wie die ÖVP und Sobotka mit Unvereinbarkeit umgehen, haben bereits FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung und unzensuriert in dem Artikel „Sobotka ließ als Innenminister Steuergeld für Medium des eigenen Sohnes springen“ aufgezeigt.
Stenografische Abteilung essentiell für Transparenz
Die Mitarbeiter der Direktion erledigen die Parlamentskorrespondenz, deren Dokumentation verschiedener Reden ohne Zweifel essentiell ist, für Transparenz in unserer Demokratie, aber die in weiterer Folge auch ungemein wichtig ist für die journalistische Aufarbeitung der parlamentarischen Arbeit. Diese Abteilung arbeitet eng mit den 19 Mitarbeitern der Stenographischen Abteilung zusammen. Sie sind die guten Geister im Parlament. Deswegen müssen auch sie unbedingt Erwähnung finden.
Ohne Engagement würde die Qualität der parlamentarischen Arbeit leiden
Ich möchte mich als Dritter Präsident des Nationalrats außer Dienst und als Abgeordneter implizit an die Mitarbeiter des Parlaments wenden, um mich bei ihnen zu bedanken. Ohne jene hilfsbereiten Personen, die stets engagiert darum bemüht sind, Lösungen zu finden, könnte die Qualität des Parlamentsbetriebes nicht aufrechterhalten werden. Viel mehr noch, der Betrieb wäre erst gar nicht existent. Deswegen möchte ich den Mitarbeitern, sowohl der Parlamentsdirektion, als auch der Klubs, ein großes Danke für die hervorragenden Leistungen bei der Bewältigung der Aufgaben in diesem herausfordernden Jahr 2020 aussprechen.
Nationalratsabgeordneter Dr. Martin Graf war von 2008 bis 2013 Dritter Nationalratspräsident und ist Mitglied der österreichischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Er ist Bezirksparteiobmann der FPÖ Wien 22 und Mitglied des Landesparteivorstandes der FPÖ Wien.
