Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will morgen, Mittwoch, einen völligen Kahlschlag im Bundesheer bekanntgeben. Wie unzensuriert erfuhr, kursieren entsprechende Pläne bereits unter Journalisten. Dem ausgehungerten Bundesheer dürfte damit der Todesstoß versetzt werden.
Bösch ortet Verfassungsbruch
Wie FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch gegenüber unzensuriert bestätigte, ist davon die Rede, dass beispielsweise ganze Brigaden aufgelöst werden. „Das wäre ein massiver Verfassungsbruch, denn die in der Verfassung garantierte umfassende Landesverteidigung könnte nicht einmal mehr ansatzweise aufrechterhalten werden“, sagte Bösch.
Kurz-Truppe arbeitet gegen ein starkes Heer
Dass die ÖVP mit dem Bundesheer nichts anzufangen weiß und hier ausschließlich mit dem Sparstift unterwegs ist, beweist sie bereits seit vielen Jahren. Unter Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich die Ablehnung unserer Soldaten noch verschärft. Während sich der freiheitliche Verteidigungsminister Mario Kunasek aber gegen weitere Einsparungen erfolgreich zur Wehr setzte, dürften Kurz und Co. in den Grünen als Koalitionspartner und in der aus der ÖVP Niederösterreich stammenden Parteisoldatin Tanner als Ministerin willfährige Unterstützer ihrer Zerschlagungspläne gefunden haben.
Heer zur Ablenkung von Kurz-Einvernahme geopfert?
Bemerkenswert ist daher nur der Zeitpunkt, zu dem die Pläne kommuniziert werden sollen. Beobachter gehen davon aus, dass mit dem Frontalangriff auf unser Heer die morgige Einvernahme des Kanzlers im Ibiza-Untersuchungsausschuss medial überlagert werden soll.
Aktualisierung: Schnedlitz befürchtet 3.000 Arbeitsplätze weniger
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hat auf den Unzensuriert-Bericht mit einer Presseaussendung reagiert und weitere Details des Zerschlagungsplans bekanntgegeben:
Erfüllungsministerin Tanner plant nach unserem nun vorliegenden Informationsstand, tausende Arbeitsplätze beim Bundesheer zu streichen. Insgesamt plant die ÖVP über 3000 Jobs zu streichen. Das ist in Zeiten der von der Regierung ausgelösten Massenarbeitslosigkeit ein absoluter Wahnsinn und auch für unser Heer nicht verkraftbar. Weiters sollen Pläne vorliegen, das Bundesheerbudget um weitere mehrere hundert Millionen jährlich zu kürzen. Ein Teil des Zerschlagungsplanes sieht zudem vor, die Brigaden aufzulösen und die verbleibenden Verbände unter Führung der Landeshauptleute zu verpolitisieren. Diese Vorgänge und diese ÖVP sind eine Schande für die Republik Österreich.
Kickl: Meuchelmord am Bundesheer
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sprach auf Facebook über einen sich anbahnenden „Meuchelmord am Bundesheer und an der umfassenden Landesverteidigung“ und kündigte erbitterten freiheitlichen Widerstand an
https://www.facebook.com/herbertkickl/posts/2655762894702004