Immer wieder treten Vereine, wie etwa ZARA (Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit) an die Öffentlichkeit und beklagen, dass es in Österreich an der Tagesordnung sei, dass Gäste in der Gastronomie wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer ethnischen Minderheit diskriminiert würden. Durch die oftmalige Wiederholung der Vorwürfe entsteht in der Öffentlichkeit der Eindruck, dass solche Vorkommnisse im Tourismusland Österreich weit verbreitet wären. Die Beantwortung der Anfrage eines SPÖ-Abgeordneten für den Beobachtungszeitraum 2011 musste für ZARA und Co. nun eine herbe Enttäuschung sein, denn Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) konnte bundesweit nur von 14 Fällen berichten. In zwei Dritteln der Bundesländer gab es überhaupt keine einschlägigen Vorfälle, die die Gewerbebehörden registrieren mussten.
Nur 14 Diskriminierungsfälle im Jahr 2011
Die SPÖ-Anfrage hatte eigentlich darauf abgezielt zu erheben, wie weit verbreitet die ethnische Diskriminierung von Lokalgästen durch Türsteher oder Gastronomiepersonal in Österreich ist. Als Grundlage für diese Anfrage wurden aktuelle Jahresberichte des Vereins ZARA genannt. Auch die Gleichbehandlungsanwaltschaft wurde als Beleg für angebliche Diskriminierung herangezogen. Allein das zuständige Wirtschaftsministerium, das im Rahmen der Gewerbeordnung allfällige Diskriminierungen zu ahnden hätte, hat keine Kenntnis von der „Fülle“ der Fälle. Lediglich 14 einschlägige Verwaltungsdelikte kamen im Kontrollzeitraum 2011 zur Behandlung bei den Gewerbebehörden der österreichischen Bundesländer.
Fast alle Fälle im schwarz-grünen Oberösterreich
Im Zusammenhang mit der Jahresstatistik 2011 ist nicht nur die Gesamtanzahl der Diskriminierungsfälle, sondern auch die Verteilung auf die einzelnen Bundesländer höchst interessant. Während etwa das freiheitlich regierte Tourismus-Bundesland Kärnten sowie die Bundesländer Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Steiermark und Burgenland überhaupt keine Diskriminierungsfälle vorzuweisen haben, verhält sich das beim schwarz-grün regierten Oberösterreich ganz anderes. Gleich 12 der 14 im Vorjahr ermittelten Delikte fanden in Oberösterreich statt, jeweils ein weiteres Delikt in Niederösterreich und der Bundeshauptstadt Wien. Aber auch bei den oberösterreichischen Fällen wurden drei als gegenstandslos bereits eingestellt. Damit ist wohl auch statistisch für ZARA und seine Verbündeten in der SPÖ und bei den Grünen klar, dass Österreich keine Hochburg der Diskriminierung ist.
