ORF spuckt Gift und Galle: Ungarn schert aus der Politik „Einwanderung statt Geburten“ aus | Unzensuriert.at

ORF spuckt Gift und Galle: Ungarn schert aus der Politik „Einwanderung statt Geburten“ aus

Ungarns Regierung bekräftigt ihr Nein zur Politik „Einwanderung statt Geburten“ und setzt weitere Maßnahmen, um die Geburtenrate der autochthonen Bevölkerung zu steigern.  Foto: pixabay.com / CC0 Public Domain
Ungarns Regierung bekräftigt ihr Nein zur Politik „Einwanderung statt Geburten“ und setzt weitere Maßnahmen, um die Geburtenrate der autochthonen Bevölkerung zu steigern.
Foto: pixabay.com / CC0 Public Domain
12. Februar 2019 - 18:30

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Am 10. Februar gab Viktor Orban eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung der Geburtenrate bekannt. Dazu erklärte er in seiner Rede zur Lage der Nation, ohne dass Medien westlich des einstigen Eisernen Vorhangs besondere Notiz davon genommen hätten:

In Europa werden immer weniger Kinder geboren. Für den Westen lautet die Antwort Einwanderung. Für jedes Kind, das verlorengeht, muss ein anderer kommen, damit die Zahlen stimmen. Wir brauchen aber nicht Zahlen: Wir brauchen ungarische Kinder.

Maßnahmen gegen demographische Krise

Die neuen Maßnahmen sind eine Antwort auf die Besorgnis der ungarischen Staatsführung über die demographische Krise. Sie sehen eine Ausweitung eines Kreditprogramms für den Kauf eines Eigenheims für Familien vor, die mindestens zwei Kinder haben und Subventionen für den Autokauf. Die vielleicht wichtigste Maßnahme ist eine Befreiung von der Einkommenssteuer für Familien mit mindestens vier Kindern.

Eine weitere zentrale Maßnahme richtet sich konkret an die Frauen unter 40 Jahren. Wenn sie zum ersten Mal heiraten, können sie ein Darlehen in der Höhe von zehn Millionen Forint erhalten, das sind etwas mehr als 31.000 Euro als Starthilfe für die junge Familie. Die Maßnahme hat eine mehrfache Zielsetzung. Sie zielt direkt auf Frauen ab, denn nur sie können Kinder zur Welt bringen. Und die Maßnahme will neben dem Geburtenanreiz vor allem stabile Familienverhältnisse fördern, die die beste Voraussetzung für die Geburt von Kindern und deren Erziehung sind. Wenn ein zweites Kind geboren, wird ein Drittel des Darlehens erlassen. Wird ein drittes Kind geboren, verzichtet der Staat ganz auf die Rückzahlung.

Polnische Maßnahmen als Vorbild

Schon im Jahr 2016 genehmigte die polnische Regierung ein Unterstützungsprogramm für Familien mit mehr als einem Kind, das als „Plan 500“ bezeichnet wurde. Die Ergebnisse blieben nicht aus. 2017, die jüngsten, verfügbaren Zahlen wurden um 5,3 Prozent mehr Kinder geboren als 2016 und um neun Prozent mehr als 2015.

In Ungarn wurden die polnischen Erfahrungen aufmerksam beobachtet. Mit den am Sonntag angekündigten Maßnahmen geht Ungarn deutlich über die polnischen Maßnahmen hinaus und erhofft sich dadurch auch eine noch deutlich positivere Wirkung auf die Geburtenrate.

Ungarns Blick nach Westen

Die ungarische Regierung beobachtet ebenso die Politik der westlichen Regierungen, die als abschreckendes Beispiel dienen, weil sie ihre Völker in die Geriatrie führen und durch Masseneinwanderung irreversibel umbauen. Von diesen Regierungen halten die Ungarn, aber auch viele im Westen, nichts und setzen gezielte Maßnahmen abseits des westlichen Dogmas, dass man der demographischen Krise nicht anders als durch Einwanderung begegnen könne.

Lob und Tadel für Ungarn

Für diese vorausschauende Politik erhält die ungarische Regierung sogar Lob vom Vatikan. So schreibt InfoVaticana:

Die politischen Führer der liberalen Demokratien lassen sich in zwei Gruppen unterteilen. In diejenigen, die beim Regieren immer an die nächsten Wahlen denken, und an diejenigen, die hingegen an das Allgemeinwohl ihres Landes und ihres Volkes denken. Zu dieser zweiten Gruppe gehört zweifellos der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban.

Tadel erhält Ungarn hingegen von den heimischen Medien: Von einer "düsteren Rede zur Lage der Nation" sprach Armin Wolf in der "Zeit in Bild 2". Verächtlich ist da von "Babyprämie" die Rede, mit der die Ungarinnen "zum Kinderkriegen animiert werden sollen". Ungarische Regierungskritiker dürfen via ORF das Unterstützungsprogramm für Familien als "Propagandamaßnahme" bezeichnen und der ORF-Reporter sie zur "Imagepolitur" reduzieren, die vielleicht nur eine Ankündigung bleibe.

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