SPÖ-Pleite: Dringlicher Antrag Rendi-Wagners wird zur Selbstanklage | Unzensuriert.at

SPÖ-Pleite: Dringlicher Antrag Rendi-Wagners wird zur Selbstanklage

Trotzig und hilflos agiert Rendi-Wagner als Oppositionspolitikerin und verstört damit die eigene Partei. Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Wikimedia (CC-BY-SA-2.0)
Trotzig und hilflos agiert Rendi-Wagner als Oppositionspolitikerin und verstört damit die eigene Partei.
Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Wikimedia (CC-BY-SA-2.0)
30. Jänner 2019 - 11:00

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Zu einer veritablen SPÖ-Pleite entwickelte sich der „Dringliche Antrag“ inklusive anberaumter Nationalratssondersitzung der SPÖ vom 29. Jänner 2019 zum österreichischen Gesundheitswesen. Die SPÖ-Vorsitzende und Ex-Gesundheitsministerin wollte der aktuellen türkis-blauen Bundesregierung betreffend Ärztemangel und Gesundheitsversorgung ans Zeug flicken.

Skurrile Vorwürfe

Vorhalt der Spitzensozialdemokratin Rendi-Wagner an Türkis-Blau und die amtierende Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ): Man würde nichts gegen die anstehende Pensionierungswelle bei den Ärzten, insbesondere den Allgemeinmedizinern, also Hausärzten, von Seiten der Gesundheitspolitik unternehmen.

In der laufenden Debatte kam allerdings eine ganz andere Faktenlage zu Tage: Seit 2009 waren bis Ende 2017 mit Alois Stöger, Sabine Oberhauser und Pamela Rendi-Wagner ununterbrochen SPÖ-Gesundheitsminister in Verantwortung und hatten es in der Hand, den Ärztemangel zu beheben. Nicht einmal die Oppositionsparteien Neos und "Jetzt" konnten der Argumentation der SPÖ folgen.

Rechnungshof-Sonderprüfung gegen Rendi-Wagner & Co.

Damit nicht genug, hat sich die rote Ex-Ministerin jetzt auch noch eine Sonderprüfung des Rechnungshofs mit ihrem „Dringlichen Antrag“ eingebrockt. ÖVP und FPÖ haben in der gestrigen Sondersitzung einen diesbezüglichen Antrag an den Rechnungshofausschuss gestellt, die Ressortführung von Rendi-Wagner & Co. seit 2009 unter die Lupe zu nehmen.

Jetzt wird sich der Rechnungshof in den nächsten Monaten damit befassen, die Amtsführung der roten Gesundheitsminister genau zu durchleuchten. Rendi-Wagner steht dem wieder einmal verständnislos gegenüber und macht sich, frei nach Pippi Langstrumpf, „die Welt, wie sie ihr gefällt“.

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