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EU-Parlament: FPÖ-Abgeordnete fleißiger als alle anderen österreichischen Vertreter.

10. November 2018 / 18:45 Uhr

Im EU-Parlament sind FPÖ-Abgeordnete bei Reden und Anfragen mit Abstand am fleißigsten

Der FPÖ wird in den Medien und im politischen Diskurs nur allzu gerne eine ablehnende Haltung gegenüber der Europäischen Union vorgeworfen, ja sogar von einer bewussten Untätigkeit ihrer Abgeordneten im Europaparlament wurde schon geschrieben. Dass dem nicht so ist und die freiheitlichen Abgeordneten mit konstruktiver Kritik und fleißiger Arbeit für Österreich in der EU vorne mitmischen, zeigt die unabhängige Analyse-Webseite mepranking.eu, welche die Aktivitäten und Auftritte von Europaparlamentariern auswertet.

FPÖ-Abgeordnete top, Grüne und SPÖ flopp

Sieht man sich auf der Seite die Tätigkeiten unserer österreichischen EU-Abgeordneten seit dem Beginn der aktuellen Periode ab 2014 an, so sticht heraus, dass in vielen Kategorien die freiheitlichen Vertreter und Mitglieder der Parlamentsfraktion “Europa der Nationen und Freiheit”(ENF) an der Spitze stehen und ihre Kollegen von SPÖ, ÖVP, Neos und den Grünen oftmals weit abhängen. Beispielsweise bei den eingebrachten parlamentarischen Anfragen, wo aktuell mit Barbara Kappel (159 Anfragen), Franz Obermayr (135 Anfragen) und Georg Mayer (78 Anfragen) die ersten drei Plätze von Freiheitlichen eingenommen werden. An letzter Stelle steht im Übrigen der Ex-ORF-Mann und nunmehrige SPÖ-Abgeordnete Eugen Freund mit ganzen drei Anfragen.

FPÖ-Abgeordnete buchstäblich in einer “anderen Liga”

Bei den eingebrachten Redebeiträgen im Plenum (sowohl schriftlich als auch mündlich) bietet sich sogar ein noch eindeutigeres Bild. Alle vier Abgeordneten der FPÖ stehen an der ersten Stelle. Barbara Kappel kann ganze 1.003 Redebeiträge verzeichnen, gefolgt von Delegationsleiter Harald Vilimsky mit 1.000, Franz Obermayr mit 965 und Georg Mayer mit 844. Bei Mayer sind es damit immer noch dreimal so viele wie bei dem auf Platz fünf folgenden SPÖ-Abgeordneten Josef Weidenholzer mit 261. Am Ende stehen übrigens vorrangig Vertreter der Grünen mit jeweils 29, 20 und 13 Redebeiträgen sowie Lukas Mandl von der ÖVP mit lediglich sieben. 

Und auch bei den “explanations of votes”, also der Erläuterung von Abstimmungen, sind die FPÖ-Politiker in Brüssel top. Alle vier Freiheitlichen stehen wiederum an der Spitze der österreichischen Abgeordneten. Grünen-Politiker wie Michel Reimon oder Thomas Waitz haben laut MEPRanking hingegen überhaupt keine Erläuterungen vorzuweisen.

Facebook und Co zählen zu “Arbeit”

Bei der Bewertung aller Aktivitäten in Brüssel und Straßburg kann mit Barbara Kappel an der zweiten Stelle aller österreichischen Abgeordneten wiederum eine FPÖ-Politikerin punkten und das weit vor Eurokraten wie Othmar Karas oder Michel Reimon. Und lange Zeit war Kappel gar auf dem ersten Platz. Jedoch fließen seit neuestem auch die Aktivitäten der EU-Abgeordneten auf Twitter, Facebook und Co in die Bewertungskriterien, weshalb nun jene bei der Bewertung belohnt werden, die möglichst viel Zeit auf Social-Media-Kanälen verbringen.

Fakten sprechen eine klare Sprache

Für die anstehende EU-Wahl im Mai 2019 und die dahingehende Berichterstattung sollten diese Fakten breite Beachtung finden, zumal sich gerade Parteien wie die Grünen oder die SPÖ gerne auf ihre Fahnen heften, besonders eifrig für Europa in der Europäischen Union zu arbeiten. Die Einblicke auf MEPRanking sprechen jedenfalls in vielen essenziellen Bereichen eine andere Sprache:

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