Im wahrsten Sinne des Wortes “schwarz” sieht der ehemalige linke Finanzminister Griechenlands, Yanis Varoufakis, für die ökonomische Zukunft seines Heimatlandes. Und das ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, als Griechenland nach dem Auslaufen des dritten internationalen Rettungspakets wieder auf eigenen finanzwirtschaftlichen Beinen stehen sollte. Laut Analyse von Varoufakis seien die Staatschulden in den letzten Jahren nicht weniger, sondern mehr geworden. Die längere Zeitspanne zum Abstottern der Schulden würde nur trügerisch sein.
Sparkurs würgt Konsum und Investitionen ab
Gleichzeitig würden Sparvorgaben den Konsum der Griechen und die Investitonen der Wirtschaft abwürgen. Viele Griechen seien in den vergangenen Jahren ärmer geworden und die Wirtschaft um 25 Prozent geschrumpft.
289 Milliarden Euro nur als Verschnaufpause für Athen?
Die 289 Milliarden Euro, die als vergünstigte Kredite Griechenland vor der totalen Staatspleite gerettet hätten, seien nur der Preis für eine Verschnaufpause gewesen. Spannend wird laut Varoufakis und anderer Ökonomen, wie sich Griechenland jetzt ohne Rettungsschirm auf den internationalen Märkten mit neuen Krediten versorgen kann und zu welchen Konditionen. Um ökonomisch mobil zu bleiben, braucht es auch Handlungsspielräume in den zukünftigen Budgets der Regierung.
Tsipras vor Wahlen wieder im alten Griechen-Trott
Diese sind allerdings nur um den Preis struktureller Maßnahmen zu erwirtschaften. Und hier scheint die Regierung unter dem SYRIZA-Ministerpräsidenten Alexis Tsipras im Hinblick auf die Wahlen 2019 in den alten griechischen Trott zurückzuverfallen. Wählerstimmen sollen unter dem Titel “Finanzautonomie” mit dem Aussetzen von Reformen und dem Versprechen neuer finanzieller Zuwendungen erkauft werden.
