Keine U-Haft, keine Haft, keine Abschiebungen: Arabische Täter lachen über Justiz | Unzensuriert.at

Keine U-Haft, keine Haft, keine Abschiebungen: Arabische Täter lachen über Justiz

Bahnhöfe, im Bild der berüchtigte Wiener Praterstern, ziehen kriminelle Migranten an, Politik und Justiz lassen sie gewähren. Foto: Peter Gugerell / Wikimedia (gemeinfrei)
Bahnhöfe, im Bild der berüchtigte Wiener Praterstern, ziehen kriminelle Migranten an, Politik und Justiz lassen sie gewähren.
Foto: Peter Gugerell / Wikimedia (gemeinfrei)
7. Oktober 2016 - 13:00

Nicht nur Personen die viel zu reisen haben, sondern auch jene, die in unmittelbarer Umgebung zu größeren (Bahnhof Wien-Praterstern; Linz-Hauptbahnhof; Innsbruck-Hauptbahnhof) oder kleineren (U-Bahnstationen an der U6 und U4) Bahnhöfen leben, sehen es täglich mit eigenen Augen: Es wird ungeniert von Migranten mit Drogen gedealt, es gibt Schlägereien unter verschiedenen Ausländergruppen, und Frauen erleben, wenn sie nicht gar vergewaltigt werden, zumindest sexuelle Belästigungen jeglicher Art durch sogenannte "Schutzsuchende" (Asylwerber, Flüchtlinge, illegal Aufhältige etc.).

Bahnhöfe als Kriminalitäts-Magneten

Nun hat dieses Thema (welches durchaus nicht neu ist und auch jenen Politikern bekannt sein dürfte, die im Dienstwagen fahren und eine Eisenbahn nur vom Hörensagen kennen) auch Einzug in die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) gefunden, zumal der Frankfurter Hauptbahnhof ein besonderer Brennpunkt ausufernder Drogen- und deren Begleitkriminalität ist.  

Und Frankfurt ist natürlich kein Einzelfall (wie auch der Praterstern nicht), weswegen ebenfalls die Stadt Düsseldorf mit dem dortigen Bahnhof in der FAZ Erwähnung findet.

Casablanca-Bericht“ über gewaltbereite Araber

Der Vorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, verwies auf den „Casablanca-Bericht“, der sich besonders mit der zunehmenden Gewaltbereitschaft von jungen, drogenabhängigen, männlichen Asylsuchenden aus Nordafrika beschäftigt.

Obwohl diese Personen, wie in dem Bericht steht, „keiner legalen Erwerbstätigkeit nachgehen und dementsprechend nur über geringe Barmittel verfügen können“, verwenden sie hochwertige Mobiltelefone, „die nur über die staatlichen Leistungen nicht zu erwerben sein dürften. Es besteht also der Verdacht, dass die staatlichen Leistungen durch zusätzliche (dauerhafte) Einnahmequellen angereichert werden.“

Durch Flüchtlingskrise: Verstärkung nachgekommen

Nach dem „Casablanca-Bericht“ ist in der Szene rund um den Düsseldorfer Bahnhof von 2.244 nordafrikanischen Intensivtätern die Rede, die „seit etlichen Jahren dort sind“. Und weiter deutet der Polizeigewerkschafter Wendt unmissverständlich an, dass durch die nach Deutschland gekommenen Migranten „aus dem afrikanischen Raum natürlich jetzt reichlich Verstärkung für die vorhandene Szene eingetroffen ist.“

Täter gegenüber Exekutive immer gewalttätiger

Wendt meinte gegenüber der FAZ weiter, dass die Polizei "alles tue, was die Polizei kann“. Und die Polizei agiert im Besonderen unter „Inkaufnahme eines hohen Einsatzrisikos für ihre Kräfte, denn der bekannte Täterkreis zeigt sich bei Festnahmen häufig ausgesprochen gewaltbereit“ (ein Faktum, das auch die heimische Exekutive mit Sorge registriert).

Polizei sperrt ein, Justiz lässt wieder frei

Doch nach der Festnahme endet das erfolgreiche Vorgehen der Polizei und der Verhaftete wird der Justiz übergeben. Und über diese findet Rainer Wendt scharfe Worte: „Wenn keine Untersuchungshaft angeordnet wird, keine Haftstrafen verhängt werden und keinerlei Abschiebungen erfolgen, kann die Polizei so viele Festnahmen durchführen, wie sie will, die Täter bleiben unbehelligt. Sie verachten unser Land und lachen über unsere Justiz“ (auch diese Problematik lässt sich 1:1 auf Österreich übertragen).

Polizei sieht sich von Politik verraten

Ebenso steht auch die Politik in Wendts Kritik, denn wenn diese nicht endlich die Voraussetzungen schaffe, „damit dauerhafte Intensivtäter wieder abgeschoben werden können und die Justiz sich ebenso verweigert, wird die Polizei dieses Problem nicht lösen“.

Buchtipp „Deutschland in Gefahr“

Ob sich die österreichische Politik die Aussagen eines deutschen Polizeigewerkschafters zu Herzen nimmt, darf bezweifelt werden. Jedenfalls sollte man gewissen Politikern Rainer Wendts Buch „Deutschland in Gefahr“ empfehlen. Darin kritisiert er die staatlichen Sparmaßnahmen im Öffentlichen Dienst, die zahnlose deutsche Rechtsprechung und die Flüchtlingspolitik der deutschen Regierung. Alles ebenso auf Österreich ummünzbar!

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