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28. Mai 2016 / 15:26 Uhr

Trotz EU-Vorgabe: Gastronomie-Rauchverbot scheiterte im tschechischen Parlament

Zwar forderte die EU, dass jedes Mitgliedsland bis zum 20. Mai ein Antirauchergesetz haben müsse, doch in unserem nördlichen Nachbarland Tschechien gilt noch die Stimme der einzelnen Abgeordneten.

Ungezählte Versuche ein Nichtrauchergesetz durchzuboxen    

Natürlich ist auch seit gut zwanzig Jahren die Nichtraucherlobby in Tschechien aktiv, um den Gastronomen das Recht zu nehmen, selbstständig zu entscheiden, ob diese ein Raucher- oder Nichtraucherlokal führen wollen. Und bei der letzten, dieses Thema behandelnden Parlamentssitzung schien das totale Rauchverbot in der Gastronomie bereits beschlossene Sache, zumal selbst der rauchende Präsident Miloš Zeman angedeutet hatte, sich nicht gegen den Parlamentsbeschluss mit einer Unterschriftsverweigerung zu stellen.

Gescheiteter EU-Plan

Trotzdem lief es nicht nach EU-Plan, weil die Regierungsparteien sich nicht auf einen Gesetzesentwurf einigen konnten. Denn als die größte Regierungspartei, die Sozialdemokraten, einem Antrag der Opposition auf eine Genehmigung von Raucherabteilen ohne Bedienung zustimmte, spielte die zweitgrößte Regierungspartei ANO nicht mit und kippte das anvisierte Nichtrauchergesetz damit vollends. Die Abstimmung ergab dann einen Überhang von acht Stimmen für Beibehaltung der bisherigen Regelung, die den Wirten die selbstverantwortliche Entscheidung ermöglicht, welche Gäste sie in ihren Lokalen bewirten möchten.

Der brave Soldat Schwejk

Die Kommentare in den tschechischen Zeitungen sollen geteilter Meinung gewesen sein, in Deutschland schreibt Die Welt bezüglich Tschechien als letzter Raucher-Insel Europas allerdings von einem Fiasko schwejkschen Formats – wohl weil ein Parlament eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union gegen die zwingende Erwartungshaltung aus Brüssel gestimmt hat. Dabei übersieht die Zeitung jedoch, dass besonders die literarische Gestalt des braven Soldaten Schwejk, der geniale Protagonist des gleichnamigen Romans von Jaroslav Hašek, geradezu ein Symbol für den Unabhängigkeitsdrang der tschechischen Seele darstellt.

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