Die Freiheitlichen wollen heute, Dienstag, im Nationalrat die drohende massive Pleitewelle in Österreich abfedern und den Binnenkonsum fördern. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl meint dazu in einer Aussendung:
Wir werden heute im Nationalrat einen Antrag einbringen, der eine wirkliche Initialzündung für die Kaufkraft der Österreicher und unsere Wirtschaft mit sich bringt: Jede Österreicherin und jeder Österreicher soll völlig unabhängig vom Alter “Österreich-Gutscheine” in der Höhe von insgesamt 1.000 Euro erhalten, unbürokratisch und ohne komplizierte Antragsstellung. Für eine vierköpfige Familie sind das 4.000 Euro. Diese Gutscheine können bis Ende des Jahres bei heimischen und in Österreich steuerpflichtigen Betrieben eingelöst werden. Das ist gut für die Konsumenten und gut für die Unternehmen.
Für Zukunft reparieren, was ÖVP und Grüne falsch gemacht haben
Die Regierung habe mit ihren Coronavirus-Maßnahmen auch zu verantworten, dass wir uns in einer der schwersten Wirtschaftskrisen befinden, die es jemals in der Zweiten Republik gegeben hat. Mit dem Vorschlag der FPÖ würde für die Zukunft repariert werden, was ÖVP und Grüne in der Vergangenheit falsch gemacht haben. Kickl:
Wir machen einen großen Wurf, wir investieren viel Geld auf einmal und das unbürokratisch und unkompliziert. Das ist etwas ganz anderes, als es die Regierung mit ihrer “Tröpferl-Hilfspolitik” gemacht hat.
Antrag auf Entschädigung für Wirtschaftstreibende
Wenn die drohende massive Pleitewelle abgefedert werden und der Binnenkonsum gefördert werden soll, brauche es unkomplizierte und schnelle Maßnahmen, die möglichst viele Menschen erreichen und rasch die Kaufkraft der Österreicherinnen und Österreicher, insbesondere der Familien, stärken. Der “Österreich-Gutschein” sei genau so eine Maßnahme, betonte Kickl.
Zusätzlich werden die Freiheitlichen auch heute wieder einen Antrag auf Entschädigung der Wirtschaftstreibenden auf der Grundlage des Epidemiegesetzes, die automatische Abwicklung über die Finanzämter und Akontozahlungen einbringen, so der FPÖ-Klubobmann.