Ein Lokalaugenschein des steirischen FPÖ-Landesparteiobmanns Mario Kunasek in der bosnischen Stadt Bihać und im Asyllager in Vučjak hat die schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Hier sammeln sich vorwiegend unverheiratete, junge Männer aus Afghanistan und Pakistan – der Migrationsdruck auf Europa wird immer größer.
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Täglich bis zu 400 neue Migranten
Es waren die vielen widersprüchlichen Berichte in den sozialen Medien, die den früheren Verteidigungsminister Kunasek dazu bewegten, selbst einen Ortsaugenschein in die im Nordwesten Bosniens gelegene 60.000-Einwohner-Stadt Bihać, die sich in unmittelbarer Nähe zur kroatischen Grenze befindet, zu machen. Die Dramatik der aktuellen Situation zeigte vor Kurzem das Nachrichtenportal USKinfo.ba auf – unzensuriert berichtete.
Im Zuge von Gesprächen mit Bürgermeister Šuhret Fazlić und Polizeikräften wurde Kunasek das Ausmaß der Entwicklungen eindrucksvoll dargelegt. So strömten laut den Angaben der Stadtvertreter seit Jänner 2018 rund 30.000 Migranten alleine durch Bihać, aktuell befinden sich dort rund 5.000 Personen. Täglich (!) sollen sich von dem aus Medienberichten bekannten Migranten-Lager Vučjak aus rund 300 bis 400 Migranten in Richtung kroatischer Grenzen aufmachen, eine ähnliche Zahl soll wiederum täglich im Lager eintreffen.
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Nicht in trügerischer Sicherheit wiegen
Nach Besichtigung des Lagers und Gesprächen mit Politikern und Stadtverwaltung zog Kunasek Bilanz:
Während andere Politiker die Bevölkerung in trügerischer Sicherheit wiegen, war es mir ein Anliegen, mir selbst ein Bild von der Lage zu machen. Der Migrationsdruck steigt, und alle Verantwortungsträger in Österreich sind nun aufgefordert, sämtliche Grenzschutzmaßnahmen zu intensivieren, um eine neuerliche Asylkrise, wie wir sie im Jahr 2015 erlebten, abzuwenden. Die zuständigen Stellen bestätigten einen anhaltenden Strom an Einwanderungswilligen, die allesamt über die kroatische Grenze Richtung EU drängen und sich sicherlich nicht über den Winter in behelfsmäßigen Asyl-Lagern aufhalten wollen.
Illegale Zeltlager auf Friedhöfen und in Parks
Festzuhalten ist, dass der Stadtrat von Bihać die Einrichtung des Migranten-Lagers in Vučjak beschloss, nachdem in der Stadt immer mehr gesellschaftliche Spannungen entstanden waren und sich die lokale Bevölkerung zunehmend über die Sicherheitslage beklagt hatte. So sollen die Migranten teils auf Friedhöfen und in Parks selbstständig illegale Zeltlager errichtet haben. Selbst nach der Überführung der Personen nach Vučjak konnte man beim Lokalaugenschein zahlreiche große Gruppen von vermeintlichen Flüchtlingen, allesamt Männer, in den Straßen und Grünanlagen der Stadt ausmachen.
Asylwesen in Steiermark verschlang rund 300 Millionen Euro
Der Bürgermeister betonte zudem die dadurch entstandene, enorme Belastung seines Haushaltsbudgets, eine Parallele zur Steiermark, wo das Asylwesen in den letzten Jahren rund 300 Millionen Euro verschlang. Kunasek warnt vor fatalen Folgen:
Angesichts der erschreckenden Entwicklungen müssen nun die richtigen Entscheidungen für unsere Heimat Österreich getroffen werden. Darunter sind nicht nur das Hochfahren und die Verstärkung sämtlicher Grenzschutzmaßnahmen zu verstehen, sondern auch das klare Bekenntnis, dass Österreich kein Einwanderungsland ist. Im Sinne der australischen No-Way-Politik sind daher keinerlei Anreize für vermeintliche Flüchtlinge zu setzen. Ein Zuwarten der aktuellen Bundesregierung, bis die Grünen gemeinsam mit einer nach links gerückten ÖVP das Ruder in der Migrationspolitik übernehmen und damit die aktuelle Lage noch einmal verschärfen, wäre fatal.