Im Rathaus von Berlin-Schöneberg hat am Samstag der Parteitag des Bündnisses „Pro Deutschland“ stattgefunden. Rund 130 Anhänger der islamkritischen Bürgerbewegung folgten der Einladung zur bisher vierten Bundesversammlung seit ihrem Bestehen. „Pro Deutschland“ will 2011 in Berlin zur Abgeordnetenwahl antreten. Im Vorfeld der Veranstaltung versuchten Linke, Grüne und SPD gegen den Parteitag mobil zu machen. Wie sich herausstellte ohne Erfolg.
Statt der angekündigten 6.000 Demonstranten kamen nämlich nur 300 bis 400 Personen vor das Rathaus, um am Protest gegen die Anti-Islam-Bewegung teilzunehmen. Zuvor hatte auch Berlins amtierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) zur Teilnahme aufgefordert. Die Kundgebung unter dem Motto „Kein Fußbreit den RassistInnen“ verlief dann in Folge weitgehend friedlich. Eine Sitzblockade wurde von der Polizei aufgelöst. Gegen einen Demonstranten, der heftigen Widerstand leistete, setzten die Beamten Pfefferspray ein. Zwei Polizisten wurden bei weiteren Rangeleien leicht verletzt.
Den Austragungsort musste sich die Pro-Bewegung übers Gericht erstreiten. Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hatte zunächst untersagt, den Parteitag im Rathaus abzuhalten, verlor jedoch im anschließenden Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht. Deshalb wollten die Demonstranten linksextremer Antifa-Gruppen „die Rassisten und Neonazis in die Schranken weisen“, indem sie die Veranstaltung blockieren.
Prominentester Gastredner am Samstag war der Fraktionsvorsitzende des belgischen Vlaams Belang, Filip Dewinter. Er sprach über die Gefahr für Europa, die von der sich ausbreitenden Islamisierung ausgehe. Der Islam sei keine friedliche Religion, sondern eine Lizenz zum Töten, wird Dewinter in der Jungen Freiheit zitiert.
Foto: © Jasper Goslicki
