Der FDP-Abgeordnete und Finanzexperte Frank Schäffler hat erreicht, was vor ihm in der Partei noch niemandem gelang. Mit mehr als 3500 Unterschriften von Parteimitgliedern erwzingt er einen Mitgliederentscheid über weitere Schritte der sogenannten Euro-Rettung. Schäffler lehnt insbesondere die Unterzeichnung des ESM-Vertrags ab, mit dem weitreichende nationalstaatliche Kompetenzen an eine neu zu gründende EU-Insititution verschoben werden sollen, die jeder demokratischen Kontrolle und auch dem Zugriff durch die Justiz entzogen sein soll.
Foto: www.frank-schaeffler.de
Anstatt den Wunsch großer Teile der Parteibasis zu respektieren und die Frage abstimmen zu lassen, arbeitet die FDP-Spitze bereits an einer Gegenkampagne. In Kurzfilmen wird die Eurorettung als alternativlos dargestellt, wie die Junge Freiheit berichtet.
Die FDP befindet sich aktuell in einer ähnlichen, wenngleich noch wesentlich dramatischeren Situation wie die FPÖ zwei Jahre nach dem Eintritt in die Regierung Schüssel im Jahr 2000. Ähnlich wie die alte FPÖ haben die Freien Demokraten in Deutschland ihre Wähler herb enttäuscht. Das Versprechen von Steuersenkungen wurde nicht einmal ansatzweise eingelöst. Nun muss sich die Partei auf das vorbereiten, was in Österreich unter dem Namen „Knittelfeld“ legendär wurde: die Abspaltung der Parteibasis von ihrer Führungsmannschaft. Ob dies auch in Deutschland der Beginn eines Heilungsprozesses einer sich von ihren Grundwerten immer weiter entfernenden Partei sein kann, wird sich zeigen. Mit aktuell zwei bis drei Prozent in Umfragen kann der FDP jedenfalls nur noch eine deutliche Kurskorrektur helfen.
