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31. Mai 2012 / 10:59 Uhr

Neokommunisten und Piraten in Wiesbaden in einer Fraktion

Dass sich die bundesdeutsche Piratenpartei immer mehr als exponierte Linkspartei versteht, belegt eine Kooperation auf kommunalpolitischer Ebene. In der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden besteht eine Fraktionsgemeinschaft aus Piraten und neokommunistischer Linkspartei. Gemeinsam mit handverlesenen Marxisten machen die Piraten dort Kommunalpolitik. Jüngst wurde dies sogar einem Mandatar der Linkspartei zu bunt. Er verabschiedete sich aus der Fraktion, da er mit Radikalen nichts mehr am Hut haben wolle.

Fraktion Linke & Piraten

Im Jahr 2000 hatte sich in Wiesbaden eine neomarxistische Wählergruppe unter dem Titel Linke Liste (LiLi) gegründet. 2011 schloss man sich der Bundestagspartei DIE LINKE an. Gleichzeitig traten 2011 die Piraten in Wiesbaden auf. Nach den Kommunalwahlen schloss man sich zu einer Fraktionsgemeinschaft unter dem Titel LINKE&PIRATEN zusammen. Drei Neokommunisten und zwei Piraten waren dabei, nach Meinungsverschiedenheiten um politische Radikalität ist Veit Wilhelmy (Linkspartei) ausgeschieden. Grund dafür war die fehlelnde Distanzierung von gewalttätigen Ausschreitungen bei einer Antikapitalismus-Demo in Frankfurt. Die übrigen beiden aus der Linkspartei stammenden Fraktionsmitglieder lehnten dies ab, eines legitimierte die Gewalt sogar in einem Facebook-Eintrag. Der ehemalige Sozialdemokrat Wilhelmy zog die Konsequenzen, da er mit den anderen Radikalen nicht mehr gemeinsame Sache machen wollte.

Piraten fühlen sich linksaußen wohl

Keinen Grund zur Beunruhigung sehen demgegenüber die beiden Piraten in der Fraktion. Im Gegenteil, man fühlt sich wohl mit den einschlägig vorbelasteten Linksextremen, die sich laut Medienberichten sie sich bei den anarchistischen Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU) bzw. in der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und beim Marxistischen Studentenbund Spartakus herumtrieben.

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