Das tschechische Atomkraftwerk Temelin wird zur Dauergefahr für Österreich, insbesondere die Bundesländer Ober- und Niederösterreich. Dort ist die heimische Bevölkerung unmittelbar den Auswirkungen potentieller Störfälle maroder Atomanlagen aus dem benachbarten Tschechien ausgeliefert. Mitte September kam es erneut zu einem Zwischenfall im Block 1 des Kernkraftwerkes. Es soll sich um eine undichte Stelle zwischen dem Kraftwerksgenerator und einem elektrischen Leiter gehandelt haben. Die Anlage musste im Anschluss an diesen Zwischenfall abgeschaltet werden. Der oberösterreichische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Werner Neubauer möchte nun von Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) Auskunft darüber, wie die Bundesregierung auf solche Zwischenfälle reagiert. Zuletzt hatten Informationen aus Brüssel, wonach bei diversen europäischen AKW schwerwiegende Mängel diagnostiziert wurden, auch in Tschechien für Aufsehen gesorgt.
Tschechische Regierung wehrt sich gegen Sicherheitsbedenken
Nach Auffassung der Tschechischen Regierung gibt es keinerlei Sicherheitsbedenken gegen die Atomkraftwerke Temelin und Dukovany. Industrie- und Handelsminister Martin Kuba, der Regierungsbeauftragte für Energiesicherheit, Vaclav Bartuska, sowie der Tschechische Energiekonzern (CEZ) stellten in Abrede, dass beim Europäischen Sicherheitsbericht über den Stresstest bei Atomkraftwerken gerade die tschechischen Anlagen im Fokus stünden.
Wie können Tschechen bei Zwischenfällen kontrolliert werden?
Die FPÖ will sich mit den tschechischen Beschwichtigungsversuchen allerdings nicht zufrieden geben. Laut dem Melker Prozess müsste die tschechische Regierung die Österreicher darüber informieren, wenn es zu Störfällen in Temelin oder Dukovany kommt. Ob dies auch lückenlos passiert, ist nicht ganz eindeutig. Vielmehr hat man Zweifel, dass die Tschechen eine vollständige Informationspolitik gegenüber den Österreichern auch tatsächlich wahrnehmen. Nun will der FPÖ-Abgeordnete Neubauer wissen, in welcher Art und Weise die Tschechen informiert haben und ob die österreichische Bundesregierung diese Informationen auch kontrolliert hat.