Gesamtpolitisch ist die SPÖ auf dem Rückzug. Immer weniger Wähler und Anhänger setzen auf die Faymann-SPÖ. Aber je mehr sich die österreichischen Sozialisten auf der Verlierstraße befinden, desto totalitärer wird ihr politischer Gestaltungsanspruch. Im Zentrum steht dabei wieder einmal die Raucherjagd. Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) hat sich zum Ziel gesetzt, die friedliche Koexistenz zwischen Rauchern und Nichtrauchern radikal zu beenden.
Oberhauser und Co. möchten die Raucher aus der österreichischen Wirtshauskultur völlig verbannen. Dies kündigte die Ministerin im letzten Konsumentenschutzausschuss gegenüber den Abgeordneten an.
FPÖ steht auf der Seite der österreichischen Wirtshauskultur
Mit dem totalen “Überwachungsstaat Marke Oberhauser” möchte sich die FPÖ jedenfalls nicht abfinden. FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Peter Wurm kündigt fortgesetzten Widerstand gegen die SPÖ-Aktivitäten an:
Dass die heimischen Gastronomen bisher weit über 100 Millionen Euro in den Umbau ihrer Lokale zur Umsetzung einer Trennung zwischen Raucher- und Nichtraucherbereich investiert hat, interessiert die wirtschaftsfeindliche Gesundheitsministerin offensichtlich ebenfalls nicht. Dafür will man einmal mehr über Konsumenten- und Gastronomie-Interessen drüberfahren und obrigkeitsstaatlich vom hohen Ross herunter eine Verbotskultur verordnen. Die FPÖ wird dagegen Widerstand leisten und die Betroffenen über diesen fortgesetzten Anschlag auf die österreichische Wirtshauskultur informieren.
