Schlechte Nachrichten für die deutschen Autofahrer in der Weihnachtszeit. Wegen der sinkenden Rohölpreise und dem dadurch billigeren Sprit an den Zapfsäulen sieht die deutsche Politik Spielraum für eine massive Erhöhung der Diesel-Steuer. Angeführt wird diese Belastungsinitiative von einer rot-grünen vordergründigen Umweltlobby, die mit Zusatzeinnahmen aus der Diesel-Steuer Kaufanreize für Elektro-Autos schaffen und querfinanzieren möchte.
An der Spitze dieser Umweltlobby steht Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), die eine entsprechende Initiative aus dem Finanzministerium aktiv unterstützen würde. Massiv wird diese Steuererhöhung zu Lasten von Diesel-KFZ auch vom staatseigenen Umweltbundesamt betrieben, das damit die Stickstoffdioxidbelastung senken möchte.
Verkehrsminister Dobrindt: Widerstand gegen Diesel-Steuerexzess
Als Widerstandskämpfer allein auf weiter Flur steht Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Der Bayer, der in der Vergangenheit mit seinen Mautplänen für EU-weites Aufsehen gesorgt hat, sieht keine Notwendigkeit für eine Steuererhöhung. Die moderne Dieselmotoren-Technologie würde im Gegenteil einen wertvollen Beitrag zur CO2 –Einsparung bringen.
